Unionswortmarke Foto Paradies · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Februar 2018
Gericht der Europäischen Union
21 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Ausschreibungsverfahren · Zulässigkeit · Verfahrensmissbrauch · Interessenkonflikt
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend einen Beschluss der Kommission über … · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Ausnahme betreffend den Schutz des öffentlichen Interesses …
Europarecht Klage abgewiesen
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Hülle … · Offenbarung des Geschmacksmusters · Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 · Erstmals vor dem Gericht vorgelegte Beweismittel
Europarecht Aufgehoben
Technische Prüfung · Begründungspflicht · Art. 75 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 · Homogenität
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 80 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 103 … · Allgemeiner Rechtsgrundsatz, der die Rücknahme eines …
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt
Kostenfestsetzung · Unzuständigkeit des Gerichts · Verweisung an den Gerichtshof
Europarecht
Unionsbildmarke Vieta · Ernsthafte Benutzung der Marke · Nach Aufhebung einer vorherigen Entscheidung durch das … · Art. 65 Abs. 6 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 [jetzt Art. …
Europarecht Aufgehoben
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Erklärungen EU-Türkei vom 8. und 18. März 2016 · Durchführung der vorgesehenen Maßnahmen durch die … · Vom Juristischen Dienst eines Organs erstellte oder …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Erklärungen EU-Türkei vom 8. und 18. März 2016 · Durchführung der vorgesehenen Maßnahmen durch die … · Vom Juristischen Dienst eines Organs erstellte oder …
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokument, das sich im Besitz der EMA befindet und im Rahmen … · Entscheidung, einem Dritten Zugang zum Dokument zu gewähren · Ausnahme zum Schutz der geschäftlichen Interessen
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Im Rahmen des Antrags auf Genehmigung für das … · Beschluss, einem Dritten Zugang zu den Dokumenten zu … · Ausnahme betreffend den Schutz der geschäftlichen Interessen
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Im Rahmen des Antrags auf Genehmigung für das … · Beschluss, einem Dritten Zugang zu den Dokumenten zu … · Ausnahme betreffend den Schutz der geschäftlichen Interessen
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Inhaltsverzeichnis der Akte der Kommission zu einem … · Verweigerung des Zugangs · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Aufrufe zur Einreichung von Anträgen und verbundenen … · Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2014 · 2020 · Horizont 2020
Europarecht Klage abgewiesen
Bildmarke EXPRESSVPN · Absolutes Eintragungshindernis · Abänderungsantrag · Einziger Klageantrag
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Le Coq de France · Ältere nationale Bildmarke le coq · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Unionsbildmarke Superior Quality Cigarettes FILTER … · Ältere internationale Bildmarke Marlboro · Relatives Eintragungshindernis · Bekanntheit
Europarecht Aufgehoben
Beschluss, mit dem die Beihilfen für mit dem Binnenmarkt … · Begriff der staatlichen Beihilfe · Vorteil · Kriterium des privaten Investors
Europarecht Klage abgewiesen
Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Französischer Plan zur Entwicklung des ländlichen Raums · Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums · Gebiete mit naturbedingten Nachteilen
Europarecht Für nichtig erklärt