Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend ein laufendes Gesetzgebungsverfahren · Triloge · Vierspaltige Tabelle zum Vorschlag für eine Verordnung des …
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im März 2018
Gericht der Europäischen Union
13 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom März 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
Aufruf zur Interessenbekundung · Generalsekretär beim Büro der Bürgerbeauftragten · Stellungnahme des beratenden Ausschusses · Keine Berücksichtigung dieser Stellungnahme
Europarecht Klage abgewiesen
Durchführungsbeschluss (EU) 2016/176 · Fehlende Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls · Art. 3 Abs. 2, 3 und 5 und Art. 17 Abs. 1 und 2 der … · Stichprobenverfahren
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Ausschließliche Nutzung mit öffentlichen Mitteln … · Befreiung von einem Teil der Hafengebühren · Beschwerde einer Wettbewerberin · Am Ende des Vorprüfungsverfahrens erlassener Beschluss, in …
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionsbildmarke La Mafia SE SIENTA A LA MESA · Absolutes Eintragungshindernis · Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea zur Verhinderung der … · Liste der Personen und Organisationen, für die das … · Aufnahme des Namens der Kläger · Nachweis der sachlichen Richtigkeit der Aufnahme in die …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 · Genetisch veränderte Sojabohnen der Sorten MON 87769, MON … · Ablehnung eines Antrags auf interne Überprüfung der …
Europarecht Für nichtig erklärt
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke K · Ältere Benelux-Bildmarke K · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Klage abgewiesen
Ermäßigung für KMU · Überprüfung der Angaben zur Größe des Unternehmens durch … · Beschluss, mit dem ein Verwaltungsentgelt festgesetzt wird · Empfehlung 2003/361/EG
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 41 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 · Beurteilung des Beitrags eines Großprojekts zur … · Art. 41 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1083/2006 · Überschreitung der Frist
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung einer aus zwei parallelen Streifen auf einem … · Ältere Unionsbildmarke mit der Darstellung dreier … · Relatives Eintragungshindernis · Beeinträchtigung der Wertschätzung
Europarecht Klage abgewiesen