EuG-Entscheidungen im Juli 2018

Gericht der Europäischen Union

28 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Juli 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

EuG Vierte erweiterte Kammer Urteil zitiert von 11

Stabilitätshilfeprogramm für Zypern · Beschluss des EZB-Rats über die Bereitstellung einer … · Erklärungen der Eurogruppe vom 25. März, 12. April, 13. Mai … · Beschluss 2013/236/EU

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Zweite erweiterte Kammer Urteil zitiert von 1

Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 1 Buchst. d und Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. … · Berechnung der Verschuldungsquote · Weigerung der EZB, der Klägerin zu erlauben …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 5

Auslandszulage · Art. 4 Abs. 1 Buchst. b des Anhangs VII des Statuts · Zehnjähriger Bezugszeitraum · Staatsangehörigkeit des Staats der dienstlichen Verwendung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 4

Beschwerde wegen Mobbings · Verwaltungsuntersuchung · Begriff ‚Mobbing‘ · Erfordernis, dass sich das vorgeworfene Verhalten …

Europarecht Teilweise aufgehoben
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 3

Markt für Nordseegarnelen in Belgien, Deutschland … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Abstimmung der Preise und Austausch sensibler … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Zweite erweiterte Kammer Urteil zitiert von 4

Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 1 Buchst. d und Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. … · Berechnung der Verschuldungsquote · Weigerung der EZB, der Klägerin zu erlauben …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Zweite Kammer Urteil

Anmeldung der Unionsbildmarke Pallas Halloumi · Ältere Wortgewährleistungsmarke des Vereinigten Königreichs … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Zweite erweiterte Kammer Urteil

Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 1 Buchst. d und Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. … · Berechnung der Verschuldungsquote · Weigerung der EZB, der Klägerin zu erlauben …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Zweite erweiterte Kammer Urteil zitiert von 2

Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 1 Buchst. d und Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. … · Berechnung der Verschuldungsquote · Weigerung der EZB, der Klägerin zu erlauben …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Zweite erweiterte Kammer Urteil zitiert von 1

Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 1 Buchst. d und Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. … · Berechnung der Verschuldungsquote · Weigerung der EZB, der Klägerin zu erlauben …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Zweite erweiterte Kammer Urteil

Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 1 Buchst. d und Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. … · Berechnung der Verschuldungsquote · Weigerung der EZB, der Klägerin zu erlauben …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Neunte Kammer Urteil zitiert von 1

Anmeldung einer Unionsbildmarke, die Koalas darstellt · Ältere nationale dreidimensionale Marke ‚KOALA-BÄREN … · Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 … · Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marke

Europarecht Aufgehoben
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 14

Europäischer Markt für Stromkabel · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung · Nachweis der Zuwiderhandlung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 4

Europäischer Markt für Stromkabel · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung · Rechtswidrigkeit der Nachprüfungsentscheidung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 2

Europäischer Markt für Stromkabel · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 5

Europäischer Markt für Stromkabel · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung · Rechtswidrigkeit der Nachprüfungsentscheidung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 1

Beschluss, mit dem einer politischen Partei eine … · Vorfinanzierung in Höhe von 33 % des Höchstbetrags der … · Obliegenheit, eine Bankbürgschaft für die Vorfinanzierung … · Haushaltsordnung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Antrag auf Zugang zu den Informationen über die Ermittlung … · Verweigerung des Zugangs

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 1

Beschluss, mit dem einer politischen Stiftung eine … · Vorfinanzierung in Höhe von 33 % des Höchstbetrags der … · Obliegenheit, eine Bankbürgschaft für die Vorfinanzierung … · Haushaltsordnung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 4

Beschluss, mit dem einer politischen Stiftung eine … · Vorfinanzierung in Höhe von 33 % des Höchstbetrags der … · Obliegenheit, eine Bankbürgschaft für die Vorfinanzierung … · Haushaltsordnung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Beschluss zitiert von 1

Richtlinie 2001/83/EG · Aussetzung der Zulassungen von Gadolinium enthaltenden … · Antrag auf Aussetzung der Vollziehung · Fehlende Dringlichkeit

Europarecht
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 1

Beschluss, mit dem einer politischen Partei eine … · Vorfinanzierung in Höhe von 33 % des Höchstbetrags der … · Obliegenheit, eine Bankbürgschaft für die Vorfinanzierung … · Haushaltsordnung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 3

Cotonou-Abkommen · Programm zur Unterstützung kultureller Initiativen in den … · Beträge, die die Kommission an die mit der finanziellen … · Einziehung nach einer Finanzprüfung

Europarecht Für nichtig erklärt