Art. 24 des Statuts · Antrag auf Beistand · Art. 12a des Statuts · Mobbing
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Juni 2018
Gericht der Europäischen Union
13 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Juni 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
Form eines Maßbandgehäuses · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Durchführungsverordnung (EU) 2017/1496 · Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff DPX KE … · Antrag auf Aussetzung der Vollziehung · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Wirkstoff Diflubenzuron · Voraussetzung für das Inverkehrbringen · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein … · Älteres Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund
Europarecht Klage abgewiesen
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Älteres Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss, mit dem eine Nachprüfung angeordnet wird · Verhältnismäßigkeit · Fehlen von Willkür · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Unionswortmarke NOVUS · Ältere Unionswort- und -bildmarken NOVUS und novus · Relatives Eintragungshindernis · Ähnlichkeit der Waren
Europarecht Aufgehoben
Tod eines im Beamtenverhältnis stehenden Ehegatten · Rechtsnachfolger des verstorbenen Beamten · Hinterbliebenenversorgung · Waisenrente
Europarecht
Übertragung nationaler Ruhegehaltsansprüche · Entscheidung zur Festsetzung der Zahl der … · Angemessene Verfahrensdauer · Anspruch auf rechtliches Gehör
Europarecht Klage abgewiesen
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke Steirisches Kürbiskernöl · Geschützte geografische Angabe · Art. 15, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a und Art. 55 Abs. 1 der …
Europarecht Aufgehoben
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt