Geschäftsordnung des Parlaments · Äußerungen, die die Würde des Parlaments und den … · Ordnungsrechtliche Sanktionen des Verlusts des Anspruchs … · Freiheit der Meinungsäußerung
Europarecht Aufgehoben
EuG-Entscheidungen im Mai 2018
Gericht der Europäischen Union
34 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
34 Entscheidungen
Geschäftsordnung des Parlaments · Äußerungen, die die Würde des Parlaments und den … · Ordnungsrechtliche Sanktionen des Verlusts des Anspruchs … · Freiheit der Meinungsäußerung
Europarecht Aufgehoben
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Ermessensmissbrauch · Grundsatz der guten Verwaltung
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
Unionswortmarke 6000 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke 4000 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke 1000 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke SHERPA · Ältere nationale Wortmarke SHERPA · Teilweise Nichtigerklärung · Streitgegenstand vor der Beschwerdekammer
Europarecht Aufgehoben
Unionswortmarke 2000 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke 5000 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke 3000 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Marke, die geeignet ist, das Publikum irrezuführen · Art. 51 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Überprüfung der Genehmigung · Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 · Verbot der Verwendung und des Verkaufs von Saatgut, das mit … · Art. 49 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1107/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Einstellung · Ärztliche Untersuchung · Unvollständige Erklärungen bei der ärztlichen Untersuchung · Rückwirkende Anwendung des medizinischen Vorbehalts
Europarecht Aufgehoben
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das … · Nichtigkeitsgrund · Unzulässigkeit des Antrags auf Nichtigerklärung · Art. 52 Abs. 3 und Art. 86 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Überprüfung der Genehmigung · Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 · Verbot der Verwendung und des Verkaufs von Saatgut, das mit … · Art. 49 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1107/2009
Europarecht Für nichtig erklärt
Luftverkehrsmarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss vorbehaltlich der … · Antrag auf teilweise Befreiung von den eingegangenen … · Verhältnismäßigkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Form eines Balls mit einer Vielzahl von Kanten · Absolutes Eintragungshindernis · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. … · Begründungspflicht
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Unionsbildmarke senso tek · Ältere Unionsbildmarke SENSOTEC · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Prüfung der Registrierungsdossiers auf Erfüllung der … · Prüfung der vorgelegten Informationen und Weiterbehandlung … · Erklärung über die Nichterfüllung der Anforderungen · Zuständigkeit des Gerichts
Europarecht Für nichtig erklärt
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Aufgehoben
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Aufgehoben
Richtlinie 2006/42/EG · Schutzklausel · Nationale Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens eines … · Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen
Europarecht Klage abgewiesen
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Wortmarke DIAMOND ICE · Ältere Unionswortmarke DIAMOND CUT · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Klage abgewiesen
Dreidimensionale Unionsmarke · Form eines Teils einer Hüftprothese · Unionsbildmarke mit der Darstellung eines Teils einer … · Unionsbildmarke in einem Rosa-Farbton
Europarecht Klage abgewiesen
Einstellung der Zahlungen und Auflösung der … · Antrag auf Zahlung der von der Kommission im Rahmen der … · Außervertragliche Haftung
Europarecht Klage abgewiesen
Änderung des endgültigen Antidumpingzolls · Teilweise Interimsüberprüfung · Nichtigkeitsklage · Unmittelbare und individuelle Betroffenheit
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente im Besitz der Kommission · Aus einem Mitgliedstaat stammende Dokumente · Dokumente, die im Rahmen der Regelung zur Überwachung der …
Europarecht Für nichtig erklärt
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen