Personal des SATCEN · Vertragsbedienstete · Zuständigkeit der Unionsgerichte · Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im Oktober 2018
Gericht der Europäischen Union
27 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Oktober 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Dienstbezüge · In der Delegation in Peking diensttuende Beamte · Familienzulagen · Erziehungszulage für das Jahr 2015/2016
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke DEVIN · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Geografische Bezeichnung
Europarecht Aufgehoben
Verlegung des Sitzes der CEPOL von Bramshill (Vereinigtes … · Umsetzung des Personals · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit der vor dem Gericht für den öffentlichen …
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Unionsbildmarke 42 BELOW · Nicht eingetragene ältere nationale Bildmarke VODKA 42 · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. …
Europarecht Klage abgewiesen
Generaldirektor des OLAF · Beschluss über die Aufhebung der Befreiung des Klägers von … · Rechtshängigkeit · Beschwerende Maßnahme
Europarecht Aufgehoben
Unionsbildmarke mit Darstellung einer Rille in Form eines … · Absolutes Eintragungshindernis · Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Aufgehoben
Soziale Sicherheit · Berufskrankheit · Beruflicher Ursprung der Krankheit · Art. 78 Abs. 5 des Statuts
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Unionsbildmarke nuuna · Ältere Unionswortmarken NANU und NANU-NANA · Relatives Eintragungshindernis · Beurteilung der Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Wärmestabilisatoren · Beschluss, mit dem ein Verstoß gegen Art. 81 EG … · Beschluss zur Änderung einer ursprünglichen Entscheidung · Nichtigkeitsklage
Europarecht Für nichtig erklärt
Änderung des TARIC-Zusatzcodes für ein Unternehmen · Nichtigkeitsklage · Anfechtbare Handlung · Unmittelbare Betroffenheit
Europarecht Für nichtig erklärt
Bestimmung des endgültigen Zuschussbetrags · Prüfungsbericht, in dem Unregelmäßigkeiten aufgezeigt werden · Nicht zuschussfähige Kosten · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke MicroSepar · Ältere Unionsbildmarke SeparSolidaria · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke life coins · Ältere Unionswortmarke LIFE · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke MINERAL MAGIC · Ältere nationale Wortmarke MAGIC MINERALS BY JEROME … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. …
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Wortmarke VANGUARD · Absolute Eintragungshindernisse · Kein beschreibender Charakter · Unterscheidungskraft
Europarecht Aufgehoben
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente des EU-Pilotverfahrens 8572/16 CHAP (2015)00353 · Verweigerung des Zugangs · Art. 4 Abs. 2 dritter Gedankenstrich der Verordnung Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Endkundenmarkt für mobile Telekommunikationsdienste und … · Erwerb von E-Plus durch Telefónica Deutschland · Beschluss zur Feststellung der Vereinbarkeit des … · Durchführung der Nicht-MNO-Komponente der endgültigen …
Europarecht Klage abgewiesen
Endkundenmarkt für mobile Telekommunikationsdienste und … · Erwerb von E-Plus durch Telefónica Deutschland · Beschluss zur Feststellung der Vereinbarkeit des … · Durchführung der Nicht-MNO-Komponente der endgültigen …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente des EU-Pilotverfahrens 8572/16 CHAP(2015)00353 · Verweigerung des Zugangs · Art. 4 Abs. 2 dritter Gedankenstrich der Verordnung Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente des EU-Pilotverfahrens 8572/16 CHAP(2015)00353 · Verweigerung des Zugangs · Art. 4 Abs. 2 dritter Gedankenstrich der Verordnung Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Endkundenmarkt für mobile Telekommunikationsdienste und … · Erwerb von E-Plus durch Telefónica Deutschland · Beschluss zur Feststellung der Vereinbarkeit des … · Durchführung der Nicht-MNO-Komponente der endgültigen …
Europarecht Klage abgewiesen
Schulbildung · Zulassung zur Kindertagesstätte · Entscheidung über die Einschreibung eines Kindes bei einer … · Falsche Bezeichnung des Beklagten in der Klageschrift
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend ein Verfahren nach Art. 29 der … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz von Inspektions-, Untersuchungs- und …
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionswortmarke FLÜGEL · Ältere nationale Wortmarken … VERLEIHT FLÜGEL und RED BULL … · Relative Eintragungshindernisse · Verwirkung durch Duldung
Europarecht Aufgehoben
Form eines Behältnisses · Absolutes Eintragungshindernis · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Aufgehoben