EuG-Entscheidungen im November 2018

EAD · Dienstliche Verwendung · Stelle des Leiters der Delegation der Europäischen Union in … · Entscheidung, mit der die Verlängerung der dienstlichen …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente und Informationen betreffend eine Entscheidung … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz der Privatsphäre und zum Schutz des …

Beschluss, mit dem bestimmte Ausgaben einer politischen … · Recht auf eine gute Verwaltung · Rechtssicherheit · Verordnung (EG) Nr. 2004/2003

Abkommen, in dem die Einzelheiten des Austritts festgelegt … · Art. 50 EUV · Beschluss des Rates zur Ermächtigung zur Aufnahme von … · Bürger des Vereinigten Königreichs, die in einem anderen …

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein … · Nichtigkeitsgrund · Eigenart · Art. 25 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002

Einstellung · Stellenausschreibung · Mediator der Kommission · Zuständige Anstellungsbehörde

Sondermaßnahmen zugunsten der Regionen in äußerster Randlage · Art. 12 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 · Technische Hilfe · Kontrollmaßnahmen -Verfahrensgarantien

Anmeldung der Unionswortmarke FYYO · Ältere Unionswortmarke FIO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Probezeit · Verlängerung der Probezeit · Entlassung am Ende der Probezeit · Art. 34 des Statuts

Absolutes Eintragungshindernis · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 75 der Verordnung (EG) Nr. …

Unionswortmarke Exxtra Deep · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

Einstellung · Bekanntmachung des Auswahlverfahrens EPSO/AST-SC/03/15 · Nichtzulassung zur Teilnahme an den Prüfungen des … · Antrag auf Überprüfung

Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Bestimmung, nach der die Regelung teilweise weiter … · Antrag auf Feststellung der Erledigung der Hauptsache · Fortbestehen des Rechtsschutzinteresses

Unionsbildmarke Flexagil · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 18 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 … · Form, die in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die …

Endgültiger Antidumpingzoll · Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahmen · Bestimmung des Ausfuhrpreises · Wirtschaftliche Einheit

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

Gegen die PKK gerichtete restriktive Maßnahmen zur … · Einfrieren von Geldern · Befugnisse des Rates · Möglichkeit, die Behörde eines Drittstaats als zuständige …

Beihilferegelung · Art.108 Abs. 2 und 3 AEUV · Begriff der Bedenken im Sinne von Art. 4 Abs. 3 oder 4 der … · Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und …

Beihilferegelungen zugunsten von sozialen … · Bestehende Beihilfen · Verpflichtungen des Mitgliedstaats · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt …

Beurteilungen · Beurteilung der beruflichen Entwicklung [2015] · Möglichkeit, sich beim Beurteilungsgespräch von einem … · Verstoß des Beurteilenden gegen die Grundsätze der …

Unionswortmarke SPINNING · Teilweise Erklärung des Verfalls · Art. 51 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

Ermittlungen eines privaten Prüfers · Ermittlungen des OLAF · Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten · Beschluss der Kommission, mit dem eine Verwaltungssanktion …

Beschluss über die Ablehnung des Antrags auf Überprüfung … · Verwaltungsbeschwerde vor der Kommission · Ablehnung der Verwaltungsbeschwerde · Falsche Bezeichnung des Beklagten