EuG-Entscheidungen im Dezember 2018

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Keine Verkehrsdurchsetzung

Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 · Schlussfolgerungen der Prüfung der EFSA · Teilweise Veröffentlichung dieser Schlussfolgerungen · Art. 63 der Verordnung Nr. 1107/2009

Aus einem Werbeslogan bestehende Marke · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

Reform des Statuts · Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1023/2013 · Funktionsbezeichnungen · Übergangsvorschriften zur Einstufung in die …

Reform des Statuts von 2014 · Urlaub aus persönlichen Gründen · Gleichzeitige Beschäftigung als Bedienstete auf Zeit · Übergangsmaßnahmen betreffend bestimmte Modalitäten der …

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Keine Verkehrsdurchsetzung

Reform des Statuts · Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1023/2013 · Funktionsbezeichnungen · Übergangsvorschriften zur Einstufung in die …

Drittstaat · Nationaler öffentlicher Auftrag · Dezentrale Verwaltung · Beschluss 2008/969/EG, Euratom

Art. 42c des Statuts · Versetzung in den Urlaub im dienstlichen Interesse · Gleichbehandlung · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Keine Verkehrsdurchsetzung

Flughafendienstleistungen · Marketingdienstleistungen · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Begriff der staatlichen Beihilfe

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke C=commodore · Antrag auf Nichtigerklärung der Wirkungen der … · Art. 158 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt …

Slowakischer Markt für Breitbandtelekommunikationsdienste · Zugang von Drittunternehmen zu den Teilnehmeranschlüssen … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Art. 24 des Statuts · Antrag auf Beistand · Art. 12a des Statuts · Mobbing

Restriktive Maßnahmen gegen Iran · Einfrieren von Geldern · Aufnahme und Verbleib des Namens der Klägerin in Listen von … · Materieller Schaden

Beschluss, den Geschäftsbetrieb eines Unternehmens während … · Beschluss, mit dem das Nichtvorliegen einer staatlichen … · Nichtigkeitsklage · Individuelle Betroffenheit

Von der Industrie- und Handelskammer Pau-Béarn mit … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Begriff der staatlichen Beihilfe · Zurechenbarkeit an den Staat

Restriktive Maßnahmen gegen Iran · Einfrieren von Geldern · Aufnahme des Namens der Klägerin in die Listen von Personen … · Immaterieller Schaden

Schadstoffemissionen von leichten Personenkraftwagen und … · Festsetzung von verbindlichen Grenzwerten (NTE-Werten) für … · Nichtigkeitsklagen · Befugnis einer kommunalen Behörde im Bereich des …

Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken · Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 · Fehlende unmittelbare Betroffenheit · Unzulässigkeit

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste

Flughafendienstleistungen · Marketingdienstleistungen · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Begriff der staatlichen Beihilfe

Unionswortmarke PLOMBIR · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

Kapitaleinlagen der SEA zugunsten der SEA Handling · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Begriff der Beihilfe · Zurechenbarkeit zum Staat

Slowakischer Markt für Breitbandtelekommunikationsdienste · Zugang von Drittunternehmen zu den Teilnehmeranschlüssen … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Werbeslogan · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Flughafendienstleistungen · Marketingdienstleistungen · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Begriff der staatlichen Beihilfe

Anmeldung der Unionsbildmarke MONSTER DIP · Ältere Unionswort- und -bildmarken sowie nicht … · Relative Eintragungshindernisse · Keine Verwechslungsgefahr

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Dokumente, die den zwischen der Kommission und Unternehmen … · Nicht verzeichnete Dokumente · Vorbringen eines neuen Klagegrundes im Laufe des Verfahrens · Unzulässigkeit

Markt für das Herz-Kreislauf-Medikament Perindopril … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen die Art. 101 … · Vereinbarungen mit dem Ziel, den Markteintritt von … · Beteiligung einer Tochtergesellschaft an der von der …

Unionskollektivbildmarke, die einen Kreis mit zwei Pfeilen … · Ernsthafte Benutzung der Marke · Teilweiser Verfall · Erklärung des teilweisen Verfalls

Finanzierung der Milchgüteprüfungen · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Recht auf Beteiligung am Verwaltungsverfahren · Art. 108 Abs. 2 AEUV

Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Markt für das Herz-Kreislauf-Medikament Perindopril … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen die Art. 101 … · Grundsatz der Unparteilichkeit

Finanzierung der Milchgüteprüfungen · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Verfahrensrechte des Freistaats Bayern · Art. 108 Abs. 2 AEUV

Anmeldung der Unionsbildmarke VITROMED Germany · Ältere Unionswortmarke Vitromed · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Ausstrahlung im Fernsehen · Beschluss, mit dem Verpflichtungszusagen für bindend … · Territoriale Ausschließlichkeit · Vorläufige Beurteilung

Dienstbezüge · Familienzulagen · Art. 2 Abs. 2 Unterabs. 3 von Anhang VII des Statuts · Begriff ‚unterhaltsberechtigtes Kind‘

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. … · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente, die ein Verfahren zur Kontrolle staatlicher … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz der geschäftlichen Interessen Dritter

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. … · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt

Anmeldung der Unionsbildmarke Cheapflights · Zurückverweisung der Markenanmeldung an den Prüfer zur … · Anfechtung durch den Inhaber der älteren Marke · Begründung der angefochtenen Entscheidung, die eine …

Garantieregelung zum Schutz der Anteile privater … · Entscheidung, die Beihilfe mit dem Binnenmarkt für … · Streitgegenstand · Rückforderung

Ausschluss von den Verfahren über die Vergabe von … · Art. 108 der Haushaltsordnung · Verteidigungsrechte · Nachweis des Erhalts einer Zustellung

Anmeldung der Unionsbildmarke CCB · Ältere Unionsbildmarke CB · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung einer Unionsbildmarke, die Linien auf einem Schuh … · Ältere Unionsmarke, die aus zwei Balken an der Seite eines … · Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den … · Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. …

Von Portugal getätigte Ausgaben · Art. 31 Abs. 4 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 · Fehlende Glaubhaftmachung ernsthafter und berechtigter … · Schlüsselkontrollen

Anmeldung der Unionsbildmarke V · Ältere internationale Bildmarke V · Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den … · Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. …