Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Januar 2019
Gericht der Europäischen Union
10 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Anmeldung der Unionsbildmarke ARBET · Ältere nationale Wortmarke BORBET · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Wortmarke FIGHT LIFE · Ältere Unionswortmarke FIGHT FOR LIFE · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Wirkstoff Oxasulfuron · Nichterneuerung der Genehmigung zum Zweck des … · Antrag auf Aussetzung der Vollziehung · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit
Europarecht Schadensersatzklage
Bildmarke achtung! · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 2 Buchst. c der Beschäftigungsbedingungen für die … · Unbefristeter Vertrag · Entlassung · Bruch des Vertrauensverhältnisses
Europarecht Aufgehoben