Vereinbarung ‚Allgemeiner Rahmen für die Unterrichtung und … · Gemeinsamer Antrag der Unterzeichnerparteien auf … · Weigerung der Kommission, dem Rat einen Beschlussvorschlag … · Nichtigkeitsklage
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Oktober 2019
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Oktober 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Gesetz, das eine Befreiung bestimmter Fahrzeuge von … · Dem Konzessionsnehmer durch den Mitgliedstaat gewährter … · Schattenmaut · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt …
Europarecht Klage abgewiesen
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein … · Offenbarung älterer Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Eigenart
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke Happy Moreno choco · Ältere nationale Bildmarken MORENO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Kündigung der Vereinbarung zwischen dem CdT und dem EUIPO · Veröffentlichung einer Ausschreibung für Übersetzungsdienste · Einrede der Unzulässigkeit · Fehlendes Rechtsschutzinteresse
Europarecht Erledigt/eingestellt
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein … · Offenbarung älterer Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Eigenart
Europarecht Klage abgewiesen
Finanzhilfevereinbarungen · Bestimmung des Beklagten · Teilweise Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Internationale Eintragung mit Benennung der Europäischen … · Wortmarke AXICORP ALLIANCE · Ältere Unionswort- und -bildmarke ALLIANCE · Relative Eintragungshindernisse
Europarecht Aufgehoben
Versorgungsbezüge · Modalitäten der Versorgungsordnung · Abgangsgeld · Art. 12 Abs. 2 des Anhangs VIII des Statuts
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Umdeutung der Klage · Prüfberichte · Prüfungsbericht des Rechnungshofs · Bericht des OLAF
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 24 des Statuts · Antrag auf Beistand · Art. 12a des Statuts · Mobbing
Europarecht
Bildmarke ad pepper · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der … · Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch …
Europarecht Klage abgewiesen
Wortmarke ADPepper · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 18 Abs. 1 Buchst. a, Art. 58 Abs. 1 Buchst. a und Art. … · Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch …
Europarecht Klage abgewiesen