Anmeldung der Unionsbildmarke KISS COLOR · Ältere Unionswortmarke KISS · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im November 2020
Gericht der Europäischen Union
8 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Dreidimensionales Zeichen · Form einer dunklen Flasche · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den … · Im Rahmen des Gemischten Ausschusses vorgelegte Dokumente · Verweigerung des Zugangs
Europarecht Klage abgewiesen
Schienengüterverkehrsmarkt · Beschluss, mit dem ein Verstoß gegen Art. 102 AEUV … · Zugang dritter Unternehmen zu den vom staatlichen … · Entfernung eines Gleisabschnitts
Europarecht
Anmeldung der Unionswortmarke TC CARL · Ältere nationale Bildmarke CARL TOUCH · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke TC CARL · Ältere nationale Bildmarke CARL TOUCH · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das … · Nichtigkeitsgrund · Nichterfüllung der Schutzvoraussetzungen · Art. 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 6/2002
Europarecht Klage abgewiesen
Entscheidung der ACER, mit der ein Antrag auf Gewährung … · Beim Beschwerdeausschuss der ACER eingelegte Beschwerde · Intensität der Kontrolle
Europarecht Aufgehoben