Beschluss 2011/278/EU · System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Antrag auf einstweilige Anordnungen · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
EuG-Entscheidungen im Dezember 2020
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Dezember 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Beschluss 2011/278/EU · System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Antrag auf einstweilige Anordnungen · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und … · Einstufung von Pech, Kohlenteer, Hochtemperatur als … · Hinreichend qualifizierter Verstoß gegen eine …
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt
Überlebender Ehegatte · Hinterbliebenenversorgung · Art. 18 und 20 des Anhangs VIII des Statuts · Voraussetzungen für die Gewährung
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Unionswortmarke Canoleum · Ältere internationale Wortmarke MARMOLEUM · Relatives Eintragungshindernis · Verspätete Einreichung der Beschwerdebegründung
Europarecht Aufgehoben
Ergänzung der Eintragung des Stoffes Bisphenol A in diese … · Art. 57 und 59 der Verordnung Nr. 1907/2006 · Offensichtlicher Beurteilungsfehler · ‚Beweiskraft der Daten‘-Ansatz
Europarecht Klage abgewiesen
Erstattung von Krankheitskosten · Erstattungshöchstbetrag für Schlafapnoegeräte · Anfechtungsklage · Keine rein bestätigende Handlung
Europarecht Aufgehoben
Eisschnelllauf-Wettkämpfe · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Regelung eines Sportverbands · Ausgleich zwischen dem Wettbewerbsrecht und den …
Europarecht Für nichtig erklärt
Form einer Verpackung · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Aufgehoben
Luftverkehrsmarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Verpflichtungszusagen · Beschluss, mit dem angestammte Rechte zuerkannt werden
Europarecht Klage abgewiesen
Rückforderung der gezahlten Beträge · Antrag auf Aussetzung der Zwangsvollstreckung · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Unionswortmarke easycosmetic · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relative Eintragungshindernisse · Benutzung eines Zeichens von mehr als lediglich örtlicher …
Europarecht Aufgehoben
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Hinreichend direkter und konkreter Bezug zu den von der …
Europarecht Klage abgewiesen