Industrieemissionen · Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 · Großfeuerungsanlagen · Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im Januar 2021
Gericht der Europäischen Union
7 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
Beschluss des Verwaltungsrats der EIB, mit dem die … · Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten · Art. 9 und 10 des Übereinkommens von Aarhus · Art. 10 bis 12 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006
Europarecht Für nichtig erklärt
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke discount-ap*theke.de · Ältere Unionswortmarken APODISCOUNTER und APO sowie ältere … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Festlegung der im Voraus erhobenen Beiträge für die Jahre …
Europarecht Klage abgewiesen
Steuervorteile und Finanzierung aus öffentlichen Geldern · Förmliches Prüfverfahren · Beschluss, mit dem die durchgeführten Maßnahmen als … · Keine individuelle Betroffenheit
Europarecht Klage abgewiesen
Bekanntmachung des Auswahlverfahrens · Allgemeines Auswahlverfahren EUIPO/AD/01/17 · Entscheidung, den Namen des Klägers nicht in die … · Zusammensetzung des Prüfungsausschusses
Europarecht Aufgehoben