Anmeldung der Unionswortmarke ULTRASUN · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Februar 2021
Gericht der Europäischen Union
14 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
Finanzhilfevereinbarungen · Vertragliche Natur des Rechtsstreits · Umdeutung der Klage · Förderfähige Kosten
Europarecht Klage abgewiesen
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Wortmarke B-Direct · Ältere Unionsbildmarke bizdirect · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Klage abgewiesen
Finanzhilfevereinbarung · Förderfähige Kosten · Aussetzung der Zahlungen · Erstattung der gezahlten Beträge
Europarecht Klage abgewiesen
Vorprüfungsphase · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Einrede der Unzulässigkeit · Eigenschaft als Beteiligter
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zahlungsmoratorium für die jeweils monatlich fälligen … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Beihilfe zur Beseitigung der durch ein außergewöhnliches … · Freier Dienstleistungsverkehr
Europarecht Klage abgewiesen
Garantien für Darlehen zur Unterstützung von … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfemaßnahmen · Maßnahme zur Behebung einer beträchtlichen Störung im …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionsbildmarke I love · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke medical beauty research · Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke B.home · Ältere internationale Wortmarke B-Wohnen · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Mobbing · Beschlüsse des Präsidenten des Parlaments, mit denen das … · Art. 11 und 166 der Geschäftsordnung des Parlaments · Interne Beschwerde
Europarecht Aufgehoben
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt