Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf den Listen
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Juli 2021
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Juli 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Harmonisierte Normen · Dokumente zu vier vom CEN angenommenen harmonisierten Normen · Verweigerung des Zugangs
Europarecht Klage abgewiesen
Interimsüberprüfung · Berechnung des Normalwerts · Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten · Verkäufe zwischen verbundenen Unternehmen
Europarecht Klage abgewiesen
Form eines länglichen, kegelförmigen und zylindrischen … · Absolutes Eintragungshindernis · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Aufgehoben
Unionswortmarke NOVA · Ältere nicht eingetragene nationale Marke NOVA · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 und Art. 53 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Mobbing · Art. 12a des Statuts · Antrag auf Beistand · Umfang der Beistandspflicht
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Unionsbildmarke Ø · Ältere internationale Bildmarke ϕ · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela · Einfrieren von Geldern · Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen … · Aufnahme des Namens des Klägers in die Listen
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke KNEISSL · Erklärung des teilweisen Verfalls · Keine ernsthafte Benutzung der Marke · Umfang der Benutzung
Europarecht Klage abgewiesen
Beihilfe, die von Österreich zugunsten eines … · Nachrangiges Darlehen zugunsten von Austrian Airlines · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Beihilfe, die zuvor der Muttergesellschaft der Begünstigten …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Fehlende Unterscheidungskraft · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Art. 95 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran · Liste der Personen und Einrichtungen, deren Gelder und … · Zuständigkeit des Gerichts · Verjährung
Europarecht