EuG-Entscheidungen im November 2021

Gericht der Europäischen Union

19 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Beurteilungsfehler

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 2
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Beurteilungsfehler · Verhältnismäßigkeit

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 5
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Beurteilungsfehler · Verhältnismäßigkeit

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 2
Öffentlicher Dienst – Personal der EIB

Gesundheitszustand · Arbeitsfähigkeit · Unbefugtes Fernbleiben vom Dienst · Anfechtungsklage

Europarecht Aufgehoben
EuG Zweite Kammer Urteil
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionswortmarke Manòu · Ältere nationale und ältere internationale Wortmarke MANOU · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Zehnte Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsmarke – Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke

Form einer Tasse · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 3
Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein … · Älteres Geschmacksmuster · Nachweis der Offenbarung · Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Zehnte Kammer Urteil zitiert von 5
Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Älteres Geschmacksmuster, das eine Lärmschutzwandplatte … · Nichtigkeitsgrund · Fehlende Eigenart

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Neunte erweiterte Kammer Urteil zitiert von 14
Wettbewerb – Missbrauch einer beherrschenden Stellung

Allgemeine Online-Suche und spezialisierter … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV … · Missbrauch durch Hebelwirkung · Leistungsbezogener Wettbewerb oder wettbewerbswidrige Praxis

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Fünfte Kammer Urteil
Unionsmarke – Verfallsverfahren

Unionswortmarke HALLOWIENER · Keine ernsthafte Benutzung · Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Klage abgewiesen