Anmeldung der Unionswortmarke Alpenrausch Dr. Spiller · Ältere Unionswortmarke RAUSCH · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Dezember 2021
Gericht der Europäischen Union
17 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Dezember 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Verstoß der begünstigten Gesellschaft gegen die … · Erstattungsfähige Kosten · Untersuchung des OLAF · Liquidation der Gesellschaft
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen … · Nach Einreichung des Antrags auf Nichtigerklärung … · Art. 28 Abs. 1 Buchst. b Ziff. v der Verordnung (EG) Nr. … · Nichtigkeitsgründe
Europarecht Klage abgewiesen
Pflicht der Mitgliedstaaten zum Schutz der Luft und zur … · Antrag auf interne Überprüfung · Zurückweisung des Antrags als unzulässig
Europarecht Klage abgewiesen
Kostenfestsetzung
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke MALLE · Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Nichtbeitreibung, weitere Anhäufung und Erlass von … · Nichtigkeitsklage · Klagefrist · Beginn
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Rahmenprogramm für Forschung und Innovation ‚Horizont 2020‘ … · Verordnung (EU) Nr. 1290/2013 · Dokumente zum Forschungsprojekt ‚iBorderCtrl: Intelligent …
Europarecht Für nichtig erklärt
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen … · Nach Einreichung des Antrags auf Nichtigerklärung … · Art. 28 Abs. 1 Buchst. b Ziff. v der Verordnung (EG) Nr. … · Nichtigkeitsgründe
Europarecht Klage abgewiesen
Fehlende Vertretung durch einen Anwalt, der berechtigt ist … · Offensichtliche Unzulässigkeit
Europarecht
Einstellung · Allgemeines Auswahlverfahren · Entscheidung von EPSO, die Verschiebung der Termine der … · Antrag auf einstweilige Anordnungen
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Dienstleistungen in den Bereichen Spezifikation … · Ablehnung des Angebots eines Bieters und Vergabe des … · Begründungspflicht · Ungewöhnlich niedriges Angebot
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zur mündlichen Prüfung eines Auswahlverfahrens · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Methode zur Rundung der Noten
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionsbildmarke Steirisches Kürbiskernöl g. g. A GESCHÜTZTE … · Absolutes Eintragungshindernis · Marke, die Abzeichen, Embleme oder Wappen enthält · Emblem eines Tätigkeitsbereichs der Union
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Unionswortmarke Team Beverage · Ältere Unionswortmarke TEAM · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen