Regelung über einen Ausgleich für Luftfahrtunternehmen mit … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Beihilfe zur Beseitigung von Schäden, die durch ein … · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im Mai 2023
Gericht der Europäischen Union
21 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Wortmarke EMMENTALER · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Verwaltungsverfahren · Art. 18 Abs. 3 und Art. 24 Abs. 1 Buchst. d der Verordnung … · Auskunftsverlangen · Virtueller Datenraum
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Joro · Ältere nationale Wortmarke JOKO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Beschluss, mit dem eine Beschwerde zurückgewiesen wird · Materieller Schaden · Tatsächlicher und sicherer Schaden · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt
Europarecht Klage abgewiesen
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Fehlende Klagebefugnis
Europarecht
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Fehlende Klagebefugnis
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Gleichbehandlung
Europarecht Klage abgewiesen
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Klagebefugnis
Europarecht Klage abgewiesen
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Fehlende Klagebefugnis
Europarecht
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Klagebefugnis
Europarecht Klage abgewiesen
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Fehlendes Rechtsschutzinteresse
Europarecht
Unionswortmarke ACASA · Absoluter Nichtigkeitsgrund · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 · Gleichbehandlung
Europarecht Klage abgewiesen
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Fehlende Klagebefugnis
Europarecht
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Fehlende Klagebefugnis
Europarecht
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Klagebefugnis
Europarecht Klage abgewiesen
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Klagebefugnis
Europarecht Klage abgewiesen
Deutscher Strommarkt · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Klagebefugnis
Europarecht Klage abgewiesen
Von Deutschland zugunsten eines Luftfahrtunternehmens im … · Rekapitalisierung der Deutschen Lufthansa · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Unionswortmarke Financery · Ältere Unionswortmarke financify · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen