Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Abwicklung der Banco Popular Español · Beschluss des SRB über die Ablehnung einer Entschädigung …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im November 2023
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Löschung einer Eintragung im Register, die offensichtlich … · Eintragung von Lizenzen für die Bildmarken LAPLANDIA Land … · Bedingungen für die Eintragung einer Lizenz · Nachweis der Erteilung einer Lizenz durch die eingetragene …
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Abwicklung der Banco Popular Español · Beschluss des SRB über die Ablehnung einer Entschädigung …
Europarecht Klage abgewiesen
Neueinstufung · Neueinstufungsverfahren 2021 · Entscheidung über die Nichtneueinstufung · Multiplikationssätze
Europarecht Aufgehoben
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Abwicklung der Banco Popular Español · Beschluss des SRB über die Ablehnung einer Entschädigung …
Europarecht Klage abgewiesen
Wortmarke THE SCIENCE OF CARE · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers in die Listen und Belassung …
Europarecht
Staatliche Beihilfen – Staatliche Maßnahme zur Verlängerung von Glücksspiellizenzen, die durch die …
Beschluss, mit dem das Nichtvorliegen einer staatlichen … · Nichteröffnung des förmlichen Prüfverfahrens · Ernsthafte Schwierigkeiten · Verfahrensrechte der Beteiligten
Europarecht Für nichtig erklärt
Umsetzung im dienstlichen Interesse · Rückwirkende Entscheidung in Durchführung von Urteilen der … · Art. 266 AEUV · Art. 22a und 22c des Statuts
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus · Einfrieren von Geldern · Beschränkung der Einreise in das Hoheitsgebiet der … · Aufnahme der Namen der Kläger in die Listen der betroffenen …
Europarecht
Anmeldung der Unionswortmarke NIVEA SKIN-IDENTICAL Q10 · Ältere nationale Wortmarke und ältere internationale … · Älteres Unternehmenskennzeichen Skinident · Relative Eintragungshindernisse
Europarecht Klage abgewiesen
Form einer Tragetasche · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Form einer Tragetasche · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen