Richtlinie (EU) 2019/904 · Verbot des Inverkehrbringens von Artikeln aus … · Hinreichend qualifizierter Verstoß gegen eine Rechtsnorm … · Keine Unterscheidung zwischen Artikeln aus oxo-abbaubarem …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Januar 2024
Gericht der Europäischen Union
9 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Wortmarke IU International University of Applied Sciences · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Offensichtliche Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2021 im …
Europarecht Für nichtig erklärt
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2021 im …
Europarecht Für nichtig erklärt
Reform der Regelung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung · Beschluss, mit dem die Beihilfen für mit dem Binnenmarkt … · Begriff der ‚staatlichen Beihilfe‘ · Staatliche Mittel
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokument, das im Rahmen eines EU-Pilotverfahrens zur … · Aus einem Mitgliedstaat stammendes Dokument · Verweigerung des Zugangs
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2021 im …
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionswortmarke ATHLET · Absoluter Nichtigkeitsgrund · Bösgläubigkeit · Art. 52 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen