Anmeldung der Unionswortmarke Joyful by nature · Ältere Unionswortmarke JOY · Relatives Eintragungshindernis · Beeinträchtigung der Wertschätzung
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im April 2024
Gericht der Europäischen Union
12 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom April 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke in Insajderi · Ältere nationale Wortmarke INSAJDERI und ältere nationale … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Aufgehoben
Keine fristgerechte Zahlung der Jahresgebühr · Aufhebung des Schutzes · Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Bedingungen der Zustellung von Entscheidungen und …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Gleichbehandlung
Europarecht Klage abgewiesen
Steuer auf das systemische Risiko von Kreditinstituten · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Selektiver Charakter · Ziel der Maßnahme
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke MH Cuisines · Internationale Registrierung der älteren Bildmarke MM … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das Tür- und Fenstergriffe … · Nichtigkeitsgrund · Eigenart · Art. 25 Abs. 1 Buchst. b und Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Aufgehoben
Unionswortmarke Rebell · Teilweiser Verfall · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 58 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 der Verordnung (EU) …
Europarecht Aufgehoben
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2022 im …
Europarecht Für nichtig erklärt
Beschwerde eines Wettbewerbers · Beschluss, mit dem am Ende der Vorprüfungsphase … · Erfordernis der Unparteilichkeit · Objektive Unparteilichkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Nichtigkeitsverfahren · Unionswortmarke WELCO · Ältere Unionsbildmarke WELCO · Keine Eintragung des Wechsels des Inhabers der …
Europarecht