EuG-Entscheidungen im September 2024

Kapazitätsberechnungsregion · Core-Region · Erlass der Kostenteilungsmethode für das Redispatching und … · Festlegung des Toleranzniveaus für legitime Ringflüsse

Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter · Ablehnung des Antrags · Antragsteller, der nicht Staatsangehöriger eines … · Befreiung vom Staatsangehörigkeitserfordernis

Kapazitätsberechnungsregion · Core-Region · Erlass der Kostenteilungsmethode für das Redispatching und … · Begründungspflicht

Gemeinsame Methode zur regionalen Koordination der … · Ablehnung des Vorschlags der Netzbetreiber · Kapazitätsberechnungsregion · Core-Region

Markt für UMTS-Basisbandchips · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV … · Verdrängungspreise · Zuständigkeit des Urhebers des Rechtsakts

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens der Klägerin in die Liste

Markt für die Vermittlung von Online-Suchmaschinenwerbung … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV … · Alleinbezugsverpflichtung · Vertragliche Beschränkungen

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme der Namen der Kläger in die Liste

Ausscheiden aus dem Dienst · Befristeter Vertrag · Nichtverlängerung · Status als Hinweisgeber

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Belassung des Namens des Klägers auf der Liste

Delegierte Verordnung (EU) 2022/973 · Zulässiger Grenzwert für Gesamtchrom und Vanadium in … · Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei … · Vorsorgeprinzip

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme der Namen der Kläger in die Liste

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens der Klägerin in die Liste und Belassung …

Tätigkeit, die mit den Aufgaben eines Mitglieds des … · Für ungerechtfertigt erachtete Ausgaben · Einziehungsanordnung · Entscheidung des Gerichtshofs über den Verstoß gegen die …

Unionswortmarke Hinterland · Absoluter Nichtigkeitsgrund · Unterscheidungskraft · Kein beschreibender Charakter

Unionswortmarke evolver · Teilweiser Verfall · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung …

Vollzug des Unionshaushalts im Wege der indirekten … · Beschluss, mit dem einer juristischen Person die … · Nichtigkeitsklage · Ordnungsgemäßheit der den Anwälten der Klägerin erteilten …

Anmeldung der Unionswortmarke VIVORA · Ältere Wortmarke VERFORA · Teilweise Zurückweisung der Anmeldung · Relatives Eintragungshindernis

Anmeldung der Unionswortmarke VIVORA · Ältere Wortmarke VERFORA · Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs · Relatives Eintragungshindernis

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Begründungspflicht

Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2017 im …

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien · Einfrieren von Geldern · Beschränkung der Einreise in das Hoheitsgebiet der … · Belassung des Namens des Klägers auf den Listen der …

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers in die Liste