EuG-Entscheidungen im November 2024

pyrogenes, synthetisch amorphes, oberflächenbehandeltes …

Richtlinie (EU) 2019/692 · Änderung der Richtlinie 2009/73/EG · Rechtssicherheit · Gleichbehandlung

Verordnung (EU) 2024/1264 · Richtlinie (EU) 2024/1265 · Gesetzgebungsakt · Rechtsakt, der Durchführungsmaßnahmen nach sich zieht

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Nichtigkeitsgründe · Eigenart · Art. 6 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. …

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Offenbarung des älteren Geschmacksmusters · Nachweis der Offenbarung · Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002

Deutsche Märkte für Fernseh- und Telekommunikationsdienste · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für vereinbar mit … · Verpflichtungszusagen · Beurteilung der horizontalen und vertikalen Auswirkungen …

Deutsche Märkte für Fernseh- und Telekommunikationsdienste · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für vereinbar mit … · Verpflichtungszusagen · Beurteilung der horizontalen, vertikalen und konglomeralen …

Anmeldungen der Unionsbildmarken AESKUCARE Food Intolerance … · Ältere Unionswortmarke und ältere nationale Wortmarke … · Relatives Eintragungshindernis · Beeinträchtigung der Wertschätzung

Art. 8 Abs. 1 und 2 und Anhang III der Verordnung (EG) Nr. … · Verbot und Prüfung bestimmter Stoffe und Zubereitungen, die … · Art. 1 Nr. 1 erster, zweiter und dritter Eintrag sowie Nr. … · Begriffe ‚Stoff‘, ‚Zutat‘ und ‚Zubereitungen‘

Finanzierung zugunsten von Reedern, die Seefischerei mit … · Beschwerde · Zulässigkeit · Stellungnahme der Kommission

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Politische Aussage

Deutsche Märkte für Fernseh- und Telekommunikationsdienste · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für vereinbar mit … · Verpflichtungszusagen · Beurteilung der horizontalen und vertikalen Auswirkungen …

Art. 8 Abs. 1 und 2 sowie Anhang III der Verordnung (EG) … · Verbot und Prüfung bestimmter Stoffe und Zubereitungen, die … · Art. 1 Nr. 1 erster und zweiter Eintrag und Nr. 2 erster … · Begriffe ‚Stoff‘, ‚Zutat‘ und ‚Zubereitungen‘

Art. 8 Abs. 1 und 2 und Anhang III der Verordnung (EG) Nr. … · Verbot von Zubereitungen aus Blättern von Aloe-Arten, die … · Art. 1 Nr. 1 dritter Eintrag der Verordnung (EU) 2021/468

Art. 8 Abs. 1 und 2 sowie Anhang III der Verordnung (EG) … · Verbot und Prüfung bestimmter Stoffe und Zubereitungen, die … · Art. 1 Nr. 1 erster, zweiter und dritter Eintrag und Nr. 2 … · Begriffe ‚Stoff‘, ‚Zutat‘ und ‚Zubereitungen‘

Beschluss über die Erteilung einer Zulassung für das … · Dexmedetomidin · Eignung eines Arzneimittels als Referenzarzneimittel · Art. 10 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/83/EG

Sektor der auf US-Dollar lautenden supranationalen … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Abstimmung der Preise und des Handels mit Anleihen · Austausch sensibler Geschäftsinformationen

Von Portugal angewandte Beihilferegelung · Beschluss, mit dem die Unvereinbarkeit der Regelung mit den … · Begriff ,bestehende Beihilfe‘ im Sinne von Art. 1 Buchst. b … · Rückforderung

Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2017 im …

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EU) 2017/1001

Von Portugal durchgeführte Beihilferegelung · Beschluss, mit dem die Unvereinbarkeit der Regelung mit der … · Begründungspflicht · Begriff ‚bestehende Beihilfe‘ nach Art. 1 Buchst. b Ziff. …

Unionswortmarke Hongqi · Absoluter Nichtigkeitsgrund · Bösgläubigkeit · Art. 59 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001