Anmeldung der Unionswortmarke Marrowgrow · Ältere nicht eingetragene Zeichen Marrowgrow · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Kennzeichenrechts im geschäftlichen Verkehr …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im April 2025
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom April 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Anmeldung der Unionswortmarke Lymphogrow · Ältere nicht eingetragene Zeichen Lymphogrow · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Kennzeichenrechts im geschäftlichen Verkehr …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke tagesschau · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 18 Abs. 1 Unterabs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a und … · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Amniogrow · Ältere nicht eingetragene Zeichen Amniogrow und Amniogrow … · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Kennzeichenrechts im geschäftlichen Verkehr …
Europarecht Klage abgewiesen
Beförderung · Beförderungsverfahren 2022 · Entscheidung, den Kläger nicht nach Besoldungsgruppe AST 8 … · Aufhebungsklage
Europarecht
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2016 im …
Europarecht
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers in die Liste und Belassung …
Europarecht
Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses zur … · Art. 64 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2016/679 · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Anmeldung der Unionsbildmarke PODOBEACH · Ältere nationale Bildmarke PODO · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht
Finanzielle Verantwortung der Mitgliedstaaten · Verpflichtung der Mitgliedstaaten, der Kommission … · Zahlung von Beträgen, die nicht erhobenen Eigenmitteln … · Einfuhrabgaben
Europarecht
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2016 im …
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beschränkung der Einreise in das Hoheitsgebiet der …
Europarecht
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beschränkung der Einreise in das Hoheitsgebiet der …
Europarecht
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Nichtigkeitsgründe · Fehlende Eigenart · Kein anderer Gesamteindruck
Europarecht Klage abgewiesen