Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2020 im …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Mai 2025
Gericht der Europäischen Union
18 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2020 im …
Europarecht Klage abgewiesen
Förmliche Stellungnahme der Kommission zu den Maßnahmen … · Art. 17 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 · Anfechtbare Handlung · Keine unmittelbare Betroffenheit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Empfehlung der EIOPA zu den Maßnahmen, die zu ergreifen … · Art. 17 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Kohlendioxid-Emissionsnormen · Neue schwere Nutzfahrzeuge · Zielvorgaben für Anhänger und Sattelanhänger zur Reduktion … · Klagebefugnis
Europarecht Nichtigkeitsklage
Unionswortmarke Glubschi · Internationale Registrierungen mit Benennung der … · Wortmarke und Bildmarke Glubschis · Absoluter Nichtigkeitsgrund
Europarecht Klage abgewiesen
Erhaltung der biologischen Meeresschätze · Delegierte Verordnung (EU) 2023/340 · Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände · Beschränkungen
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke CaloVital · Ältere Unionswortmarke lovital · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für den …
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der im Voraus …
Europarecht Für nichtig erklärt
Verweigerung der Weiterleitung einer internationalen … · Art. 184 Abs. 5 Buchst. f der Verordnung (EU) 2017/1001 · ‚Tatsächliche und nicht nur zum Schein bestehende … · Art. 2 Abs. 1 Ziff. ii des Protokolls zum Madrider Abkommen …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Aufgehoben
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der im Voraus …
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend Textnachrichten, die zwischen der … · Verweigerung des Zugangs · Vermutung der Richtigkeit der Erklärung, nicht im Besitz …
Europarecht
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2020 im …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionsbildmarke RTL · Keine ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 · Tatsachen und Beweise, die zum ersten Mal vor der …
Europarecht Abgeändert
Unionsbildmarke RTL · Keine ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 · Tatsachen und Beweise, die zum ersten Mal vor der …
Europarecht
Vorrechte und Befreiungen · Weigerung des Parlaments, einem Antrag auf Schutz der … · Ergreifung auf frischer Tat · Handlung, die nicht mit einer Klage angefochten werden kann
Europarecht Nichtigkeitsklage