Entlassung einer Schwangeren · Fehlzeiten infolge einer durch die Schwangerschaft …
Europarecht
EuGH-Entscheidungen im Juni 1998
Europäischer Gerichtshof
51 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom Juni 1998: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
51 Entscheidungen
Grundsätze der Entsorgungsautarkie und der Nähe
Europarecht
Einrede der Unzulässigkeit
Europarecht Rechtsmittel
Offensichtlich unbegründetes oder unzulässiges Rechtsmittel
Europarecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Illegale Verbringung
Europarecht
Zuständigkeit des Gerichtshofes · Nationales Recht, durch das Gemeinschaftsvorschriften … · Zollbefreiungen · Treibstoff in Straßenkraftfahrzeugen
Europarecht
Fusion von Gesellschaften · Übernahme durch eine Gesellschaft, die bereits alle Aktien …
Europarecht
Regelung über die Assoziation der überseeischen Länder und … · Beschluß zur Halbzeitänderung des ÜLG-Beschlusses · Dringlichkeit
Europarecht Rechtsmittel
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Beschränkungen
Europarecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nichtumsetzung innerhalb der vorgeschriebenen Frist
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nichtumsetzung der Richtlinie 76/464/EWG
Europarecht
Den Abonnenten einer Tageszeitung zu herabgesetztem Preis … · Umsetzung · Haftung des Mitgliedstaats
Europarecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Zollspediteur · Rechtsvorschriften, die die Wirkungen des Kartells …
Europarecht Vertragsverletzungsklage
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Erneute Genehmigung eines Flächennutzungsplans
Europarecht
Versäumnisurteil
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Ausschließliche Rechte von Unternehmen · Fest- und Losmachen der Schiffe in den Häfen · Festsetzung der Tarife
Europarecht
Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie · Übergangsvorschriften · Befreiungen · Dienstleistungen der Autoren, Künstler und Interpreten von …
Europarecht
Artikel 17 Absätze 2 und 6 · Vorsteuerabzug · Ausnahmen aufgrund von nationalen Rechtsvorschriften, die …
Europarecht Klage abgewiesen
Steuer auf das Nettovermögen der Unternehmen
Europarecht
Wasserverschmutzung · Nichtumsetzung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Europarecht
Beamte · Arbeitsplatzteilungsregelung · Aufstieg, der sich nach dem Kriterium der tatsächlichen … · Mittelbare Diskriminierung
Europarecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Richtlinie 90/313/EWG · Verwaltungstechnische Maßnahme zum Umweltschutz · Vorverfahren
Europarecht
Inländische Abgabe · Etwaige Unvereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht
Europarecht
Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge · Clausula rebus sic stantibus
Europarecht
Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland
Europarecht
Ausnahmen · Schutz der Gesundheit und des Lebens von Tieren · Bienen der Art Apis mellifera mellifera (braune Læsø-Biene
Europarecht
Richtlinie 83/189/EWG – Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften
Unmittelbare Wirkung der Richtlinie
Europarecht
TRIPS · Artikel 177 EG-Vertrag · Zuständigkeit des Gerichtshofes · Artikel 50 des TRIPS
Europarecht
Wasserverschmutzung · Nichtumsetzung
Europarecht
Anwendung auf die Veranstaltung unerlaubter Glücksspiele · Ermittlung der Besteuerungsgrundlage
Europarecht
Freier Dienstleistungsverkehr in der Seeschiffahrt · Seeschiffahrtsabkommen mit einem Drittland · Ladungsanteilvereinbarung
Europarecht
Persönlicher Geltungsbereich · Erziehungsgeld · Fortbestehen des Leistungsanspruchs nach Umzug in einen …
Europarecht
Nichtumsetzung der Richtlinie 76/464/EWG
Europarecht
Erbringung einer einheitlichen Dienstleistung · Begriff · Steuerbefreiungen · Versicherungsumsätze
Europarecht
Artikel 4 Absatz 2a, Artikel 5, Artikel 10a und Anhang VI … · Pflegegeld für Behinderte · Mangelnde Exportierbarkeit
Europarecht
Artikel 67 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Arbeitslosenunterstützung für Empfänger, die älter als 52 …
Europarecht
Sonderabschöpfungen bei der Einfuhr für bestimmte … · Bezeichnung des Kashkaval-Käses · Bescheinigung IMA 1, die von der zuständigen Behörde nicht …
Europarecht
Oldtimer
Europarecht
Verpflichtung eines nicht im Inland ansässigen … · Zulässigkeit der Vorlage einer Zweitschrift, wenn das …
Europarecht
Tatsachenwürdigung
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuer auf die notarielle Urkunde, mit der die Rückzahlung …
Europarecht
Gerichtliche Kontrolle
Europarecht