Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
KG-Entscheidungen im November 2016
Kammergericht
30 Entscheidungen des Kammergerichts vom November 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Bedeutung des Zeitpunkts der Eintragung der Geburt im …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Entstehen einer Verfahrensdifferenzgebühr oder …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mithaftung des Mieters bei Obliegenheitsverletzung durch … · Darlegungs- und Beweislast des Mieters zur Exkulpation
Miet- und Kaufrecht
Antragsbefugnis des Verlobten der im Ausland Geschiedenen
Familienrecht Antrag verworfen
Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen bei …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
besondere Haftprüfung bei einstweiliger Unterbringung …
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Strafrecht Revision verworfen
Darlegungslast eines Geschädigten hinsichtlich einer mit …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Mietrückzahlungsanspruch bei Minderungsanspruch wegen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Abzug "neu für alt" bei Teil-Neuanstrich einer Fassade · Ersatz merkantiler Wertminderung
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen nach der Neufassung des Gesetzes
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Notwendige Angabe des Trennungszeitpunkts für die …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmung von Balkonen zu Gemeinschaftseigentum · Eintragungshindernis durch nach Stellung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Schonfristregelung
Strafrecht Revision verworfen
Mitversicherung der Tätigkeit als Ingenieur innerhalb einer … · verjährungsauslösende Fälligkeit des Deckungsanspruchs · Verjährung des Freistellungs- und Erstattungsanspruchs
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatrichterliche Bezugnahme auf ein zur Identifizierung … · geschwindigkeitsregelnde Wirkung von Verkehrszeichen für …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht