Antrag auf Eintragung eines Hilfsmittels nicht durch ein … · gewillkürte Prozessstandschaft · Erforderlichkeit einer schriftlichen Ermächtigung bereits … · fehlende Hilfsmitteleigenschaft des Produkts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im April 2021
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
28 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom April 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
frühe Nutzenbewertung · Festlegung eines Erstattungsbetrags · Bindungswirkung von Beschlüssen des GBA · Vorrang des Wortlauts des Beschlusses
Sozialrecht
Rechtschutzbedürfnis · einstweiliger Rechtschutz
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
erster Teil einer gestreckten Abschlussprüfung · keine Zwischenprüfung · Kaufmann / Kauffrau für Büromanagement · fachliche Weisungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des Regelentgelts · Maßgeblichkeit des im letzten Entgeltabrechnungszeitraum …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zuschuss zum Versicherungsbeitrag zu einer privaten …
Sozialrecht Abgeändert
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · kein Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit · selbständig Erwerbstätiger mit ausreichendem Einkommen für … · Hilfebedürftigkeit durch horizontale Einkommensverteilung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
anzuwendendes Recht · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erforderlicher Pflegeaufwand · Überleitungsregelung zum 1.1.2017
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streit über Zustimmung der Landesbehörde zur gesonderten … · keine Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen und … · Entstehungsgeschichte und Auslegung von § 82 Abs 3 SGB 11
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antragserfordernis · Antragstellung beim unzuständigen Leistungsträger · Antrag auf Arbeitslosengeld II · wiederholte Antragstellung nach § 28 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Zahlung von Insolvenzgeld
Sozialrecht Aufgehoben
Höhe des Zuschusses zu den Beiträgen zur privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Kostenübernahme bei Würgereiz oder drohender … · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · keine ausdehnende, ergänzende Auslegung der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Psychotherapie · Gehörlosigkeit · keine Möglichkeit einer psychotherapeutischen Behandlung in … · Systemversagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung · Nichtverfügbarkeit des ursprünglich begehrten Hörgerätes · Wahl eines anderen Gerätes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Cannabis zur inhalativen Anwendung · Fehlen einer begründeten ärztlichen Einschätzung · sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlungsgrundsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zeuge · Ladung mit Hinweis auf Folgen einer schriftlichen … · nachträgliche Erledigung der Zeugenaussage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Erhebung der Einrede der Verjährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Versorgung eines hörgeschädigten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen