LSG NRW November 2002 – Entscheidungen

LSG NRW 13. Senat Beschluss 29.11.2002

Die Entscheidung des Senates hängt weiterhin von der Gültigkeit des § 1 Abs. 3 BKGG in der Fassung des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.11.2002

Streitig ist die Kostenübernahme für eine Beratung anlässlich einer Vorbereitung auf eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2002

Streitig ist die Zulässigkeit der Anrechnung von Einkommen auf die dem Kläger gewährte Witwerrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2002 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Altersrente des Klägers zu Recht gemäß § 22 b Abs. 3 Satz 1 des Fremdrentengesetzes in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.11.2002 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt mit der Berufung sein Begehren auf Zahlung einer höheren Altersrente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2002

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Altersrente des Klägers, insbesondere um die Verminderung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2002

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) über den 05.10.1995 hinaus sowie ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2002

Ob die Beklagte dem Kläger die Kosten des Vorverfahrens zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2002

Streitig ist die freiwillige Krankenversicherung der Klägerin

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.11.2002

Die Kläger begehren von der Beklagten eine ungeminderte Beitragserstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2002 zitiert von 1

Ob die Beklagte die Befreiung des Klägers von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.11.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Teilnahme des Klägers an der Vereinbarung über die ambulante Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2002

Der Kläger begehrt eine Altersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Die Klägerin behauptet, die hier streitigen Kosten ihrer zahnärztlicher Behandlung seien dadurch notwendig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Die Klägerin behauptet, die hier streitigen Kosten ihrer zahnärztlicher Behandlung seien dadurch notwendig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Die Klägerin behauptet, die hier streitigen Kosten ihrer zahnärztlicher Behandlung seien dadurch notwendig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Ob für die Tätigkeit des Klägers als Sprachlehrer Sozialversicherungsbeiträge nachzuerheben sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2002 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt eine Erhöhung des für ihre Praxis festgesetzten maximal abrechenbaren Punktzahlvolumens …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.11.2002

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger als selbstständiger Handwerker versicherungspflichtig in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2002

Die Kläger wenden sich gegen die Begrenzung des abrechenbaren Punktzahlvolumens für vertragsärztliche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.11.2002 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Änderung der Festsetzung des Bemessungszeitraumes zur Berechnung des Individualbudgets …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2002 zitiert von 8

Die Klägerin wendet sich gegen die Begrenzung des abrechenbaren Punktzahlvolumens für vertragsärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2002

Beitragspflicht einer Abfindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2002

Ob der Beigeladene zu 1) im Zeitraum von Dezember 1995 bis Dezember 1998 in seiner Beschäftigung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2002

Der klagende Krankenhausträger verlangt die Zahlung von 8.355,81 Euro (=16.342,55 DM) für die stationäre …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.11.2002

Streitig ist die Erteilung einer Auskunft über die anlässlich einer ärztlichen Behandlung abgerechneten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2002

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs auf Erziehungsgeld einem Berechtigtenwechsel für den 07. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2002 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger Altersrente ohne Abschläge zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2002

Streitig ist die Künstlersozialabgabepflicht der Klägerin gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.11.2002

Streitig ist die Kostenerstattung für Akupunktur-Behandlungen am Auge nach Prof. Dr. B

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2002

Streitig ist ein (Rest-) Vergütungsanspruch wegen der Abgabe von Hilfsmitteln an Versicherte der Beklagten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.11.2002

Der Kläger beansprucht die Versorgung mit einem Arthrodesenstuhl

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Streitig ist der Anspruch auf Verletztengeld über den 08.03.1998 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Eintritt von Sperrzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Bedarfsunabhängige Ermächtigung der Klägerin als psychologische Psychotherapeutin in ...,

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Umstritten ist, ob die Beklagte von der Klägerin verlangen kann, ihr Arbeitslosengeld einschließlich der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Bedarfsunabhängige Zulassung der Klägerin als Psychologische Psychotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Die Beteiligten streiten um eine Fördermaßnahme für die Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Bedarfsunabhängige Zulassung der Beigeladenen zu 7) als psychologische Psychotherapeutin in

Sozialrecht Aufgehoben