OLG Hamm November 2002 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 29.11.2002

Die Klägerin hat der Beklagten unter dem 14. Juni 2000 und 27. Juni 2000 Angebote für die Lieferung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.11.2002

Gegen das am 19.03.2002 verkündete Grundurteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Siegen, wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.11.2002

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO n.F. wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochteten Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.11.2002

Verurteilung wegen "Verkehrsunfallflucht und wegen Vortäuschens einer Straftat"

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 28.11.2002 zitiert von 1

Die Klägerin, ein Leiharbeitsunternehmen, begehrt vom Beklagten Schadensersatz, weil dieser als vorläufiger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.11.2002

Die Beklagte betreibt Privatkliniken für Beauty-Chirurgie

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 27.11.2002

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.11.2002

Die Parteien streiten um restliches Architektenhonorar des Klägers, der für den Beklagten ein Geschäftshaus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.11.2002 zitiert von 1

Der Kläger, der am 16.03.1999 auf zwei ihm von einem Vermittler der Beklagten vorgelegten Zeichnungsscheinen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.11.2002

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.11.2002 zitiert von 1

Die Kläger sind Erben und Rechtsnachfolger der im Laufe des Rechtsstreits am 04.02.1998 verstorbenen früheren …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 25.11.2002

Die Parteien streiten um die Nichtigkeit eines Beschlusses der Gesellschafterversammlung der Firma C GmbH & Co

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.11.2002

Gegen die Betroffene ist durch Bußgeldbescheid des N Kreises vom 15. Januar 2001 wegen Führens eines …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 25.11.2002

Der Senat hat seiner Entscheidung nicht die vom Gericht des ersten Rechtszuges festgestellten Tatsachen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 25.11.2002 zitiert von 2

"Ich darf Ihnen ganz herzlich gratulieren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.11.2002 zitiert von 5

Verurteilung wegen "fahrlässiger Benutzung des Mobiltelefons

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 22.11.2002

Die Kläger begehren mit ihrer Klage festzustellen, daß die Beklagte verpflichtet ist, sie von allen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.11.2002

Dem Kläger steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch auch zu, soweit die Beklagten für das Mittel "X" …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 21.11.2002

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in zwei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 24. Zivilsenat Urteil 21.11.2002

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Werklohnzahlung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.11.2002 zitiert von 1

Die Kläger erstreben die Rückabwicklung der Beteiligung an der Beklagten zu 1. als Kommanditisten mit einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.11.2002

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.11.2002 zitiert von 1

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Abschluss der ersten Instanz wird auf das angefochtene Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 18.11.2002 zitiert von 3

Verurteilung wegen Diebstahls in zwei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 18.11.2002

Dem früheren Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren Raub und Vergewaltigung zur Last gelegt

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 18.11.2002 zitiert von 2

Verurteilung wegen einer am 19. Oktober 2001 in Bochum begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung - der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 18.11.2002 zitiert von 3

"In dem vorliegenden Strafverfahren hatte die Geschädigte, die als Nebenklägerin aufgetreten ist, rechtzeitig …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.11.2002

Der Streitwert ist vom Landgericht zutreffend festgesetzt worden

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.11.2002

Das Familiengericht hat im Ergebnis zu Recht die für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderlichen …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.11.2002

Das Familiengericht hat im Ergebnis zu Recht die für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderlichen …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 14.11.2002 zitiert von 2

Die Kläger erwarben mit notariellen Urkunden vom 5.12.1994 (Angebot, Anl. K 7) und 7.12.1994 (Annahme, Anl. K …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.11.2002 zitiert von 1

Verurteilung wegen Verstoßes gegen das BtM-Gesetz

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 14.11.2002 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Rückzahlung des Kaufpreises für ein 1988 erbautes Einfamilienhaus

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.11.2002

Die von der Antragstellerin beabsichtigte Klage hat in Höhe der tenorierten Beträge hinreichende Aussicht auf …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 13.11.2002

Der am 25.06.1966 geborene Kläger macht ein Schmerzensgeld sowie eine Auslagenpauschale aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.11.2002 zitiert von 3

Der Beteiligte zu 1) war im Jahre 2000 bis zu seiner durch einen Aufenthaltswechsel des mittellosen …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Urteil 12.11.2002

Die Kläger und die Streithelferin zu 2) wenden sich mit ihrer Berufung gegen ein Teilurteil, durch das die …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 12.11.2002 zitiert von 3

Das Landgericht hat der Antragsgegnerin zu Recht deren Werbekampagne zum Schutz des Regenwaldes als …

Zivilrecht

OLG Hamm 9. Zivilsenat Beschluss 12.11.2002

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 11.11.2002

Dem früheren Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren u.a. sexueller Missbrauch seiner Stieftochter …

Zivilrecht

OLG Hamm 9.Zivilsenat Urteil 08.11.2002

Hinweis der Redaktion: "Mit Beschluss vom 12.11.2002 ist die Urteilsformel gemäß § 319 ZPO wegen offenbarer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.11.2002

Wegen der zu Recht erfolgten Festsetzung des Streitwerts auf 100.000,-- EUR wird zunächst auf die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.11.2002

Die Beteiligte zu 1) ist eheliches Kind der Beteiligten zu 2) aus deren im Jahre 2000 geschiedenen Ehe mit …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.11.2002 zitiert von 1

Gem. § 540 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO n.F. in Verbindung mit § 26 Ziff. 5 EGZPO wird auf die tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.11.2002

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistungen aus einer Unfallversicherung in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.11.2002

Die Klägerinnen vermieteten an die Firma C, Niederlande, mit Mietvertrag vom 14.08.1998 für die Zeit vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.11.2002

Der Kläger litt unter einer beidseitigen Wucherung des Brustdrüsengewebes (Gynäkomastie)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.11.2002 zitiert von 1

Wegen der tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts wird auf den Inhalt des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.11.2002 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Bezahlung ihrer Telefonrechnung vom 2. Februar 2000 für den Monat Januar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.11.2002

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) (fortan nur die Kläger) sind Minderheitsgesellschafter der Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen