OLG Düsseldorf November 2002 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2002 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten, der sie und die von ihnen geführten Unternehmen seit Mitte 1991 in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2002 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO a.F. abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2002 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 a.F

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2002

Der Sachverständige Dr. N. - wurde durch Beschluss des Senats vom 17. Juni 1999 mit der Erstellung eines …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2002

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung in der Hauptsache …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2002

Der Verurteilte hat bis zum 3. September 2002 eine Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.11.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 27.11.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.11.2002 zitiert von 1

"Von den Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin die außergerichtlichen Kosten des Beklagten zu 2) zu 100 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.11.2002

Zutreffend hat das Landgericht im Nichtabhilfebeschluss vom 30.10.2002 ausgeführt, dass bei teilweiser …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2002

Nachdem die Parteien übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war nach …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2002

Die Firma B... verkaufte der in Klaus, Österreich, sitzenden Beklagten gebrauchte Gerüste zum Pauschalpreis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2002 zitiert von 4

Die Beteiligten zu 1, 2 und 3 sind Eigentümer, die Beteiligte zu 5 Auflassungsvormerkungsberechtigte jeweils …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2002 zitiert von 1

Bei der damals 29-jährigen Mutter des jetzt 11 Jahre alten Klägers wurde im Oktober 1990 die zweite …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2002

Der am 11.06.1948 geborene Kläger begehrt von der Beklagten, die eine Regionalbahn betreibt, Schadensersatz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2002 zitiert von 1

Die Klägerin, die bei der Beklagten eine Krankentagegeldver- sicherung unterhält, nimmt diese für die Zeit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 19.11.2002

Der Kläger hat – über den im erstinstanzlichen Urteil zugesprochenen Betrag hinaus – einen weiteren Anspruch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.11.2002

Der mit der Antragsschrift vom 24. Oktober 2002 verfolgte Unterlassungsanspruch kann seine Grundlage nicht in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2002

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Zahlung von 10.021,32 EUR (19.600 DM) aus §§ 12 Nr. 1. I. b), 13 AKB

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2002

Das Landgericht hat die Regressklage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2002

Die Antragstellerin hat von dem Antragsgegner im Wege der Stufenklage Auskunft und Zahlung von Zugewinn in …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2002

Das Landgericht hat die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 50.116,83 EUR (= 98.020 DM) Vergütung für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.11.2002

Die Beteiligten zu 1) bis 12) bilden die im Rubrum genannte Wohnungseigentümergemeinschaft, die von der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2002

Vereinszweck des Klägers ist die Wahrnehmung der gemeinsamen gewerblichen Interessen seiner Mitglieder, die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.11.2002

Der Kläger kann vertragliche Gewährleistungsansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft gegen den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2002

Mit der Klage erstrebt die Klägerin die Feststellung der Ersatzpflicht der von ihr mit Architektenleistungen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2002

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft H... in Mülheim an der Ruhr

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2002

Dem Kläger steht rückständige Provision in Höhe von 13.007,39 EUR mit 12 % Zinsen aus 260,49 EUR seit dem 13. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2002 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung eines Autokaufs und weiteren Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2002

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft H. Straße 86 in M. a.d.R

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 8. Zivilsenat Urteil 07.11.2002

Der am 17. August 1943 geborene Kläger erlitt im Jahre 1978 einen Hinterwandinfarkt und im Jahre 1983 einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2002 zitiert von 1

Dem Angeklagten werden Verstöße gegen das Heilpraktikergesetz in elf Fällen und tateinheitlich hiermit …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.11.2002

Die am 2. November 1959 geborene Mutter des Klägers, die bereits im Jahre 1984 und 1986 zwei Kinder spontan …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.11.2002

Die betroffene Gesellschaft ist eine Gesellschaft englischen Rechts, die mit der deutschen GmbH vergleichbar …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 05.11.2002

Verurteilung wegen Parteiverrats

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2002

Der Antragsteller ist zugelassener Rechtsanwalt und Partner der "M. &Partner Steuerberater - Rechtsanwalt" …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2002 zitiert von 2

Der Kläger kann gegen die Beklagte aus dem Mietvertrag der Parteien vom 21. März 1999 keinen Anspruch auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2002

Der Kläger kann gegen die Beklagte aus dem Mietvertrag der Parteien vom 21. März 1999 keinen Anspruch auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2002

Das Landgericht hat zu Recht eine persönliche Haftung des Beklagten zu 2. aus dem Mietvertrag vom 06. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2002

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Verkehrsordnungswidrigkeit nach §§ 37

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2002 zitiert von 2

Die Beteiligten zu 1 bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft ... in ...; die Beteiligte zu 2 ist die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen