LSG NRW Oktober 2003 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.10.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung einer höheren Altersrente sowie die Zahlung der Rente zu einem früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2003

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2003

Die Beteiligten streiten um die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen aufgrund der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.10.2003

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der Kosten einer Hilfsmittelversorgung sowie Feststellungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2003

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch die Rechtmäßigkeit der Veranlagungsbescheide nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.10.2003

Zwischen den Beteiligten bestand Streit über die Änderung der Bewilligung von häuslicher Krankenhilfe in Form …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.10.2003 zitiert von 3

Für die Erstellung eines Gutachtens stellte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 04.02.2003 einen Betrag in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Die Beteiligten streiten um Erziehungsgeld für die Betreuung des am 00.00.1997 geborenen Sohnes K der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die im Vergleich zu einer früheren Rentenauskunft geringere Berücksichtigung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Die Beteiligten streiten um Erziehungsgeld für die Betreuung des am 00.00.1997 geborenen Kindes T

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Die Klägerin begehrt Erziehungsgeld für ihren Sohn D

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.10.2003 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die beklagte Krankenkasse der Klägerin Behandlungsmaßnahmen zur künstlichen Befruchtung zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2003

Umstritten ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, der unverheirateten Klägerin die Kosten von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2003

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Umlagebeiträgen nach dem Lohnfortzahlungsgesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.10.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Verurteilung der Beklagten zur Gewährung von Regelaltersrente für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger nach seiner Haftentlassung zu gewährenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Überprüfung gemäß § 44 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2003

Der Kläger hat sich mit seiner am 24.03.2003 vor dem Sozialgericht (SG) Köln erhobenen Klage gegen die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2003

Streitig ist ein Anspruch auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2003

Das Sozialgericht hat die gegen den Bescheid der Beklagten vom 16.05.2000 in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 6

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag i.H.v. 204,30 Euro zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 1

Ob der Klägerin als Sonderrechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes Lebzeitenrente wegen einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.10.2003

Die Antragstellerin begehrt die Aussetzung der Vollziehung des Beitragsbescheides für das Jahr 2002 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.10.2003

Der Rechtsstreit wird um die Gewährung von Verletztenrente wegen einer Hauterkrankung geführt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.10.2003

Ob bei der Feststellung der Hinzuverdienstgrenze die niederländische Vervroegde Uettreding (VUT) zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.10.2003

Das SG ist im angefochtenen Beschluss zu dem Ergebnis gelangt, es lägen Veröffentlichungen im Sinne des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2003

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung einer Ersatzzeit gemäß § 250 Abs. 1 Ziffer 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.10.2003 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die beklagte Krankenkasse dem Kläger eine Behandlung mittels Atlastherapie nach Arlen zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.10.2003

Ob die Beigeladene zu 3) in der während ihres Hochschulstudiums ausgeübten Beschäftigung vom 01.04.2000 bis …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.10.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.10.2003 zitiert von 1

Vergütung für die von der Klägerin erstatteten Arztberichte

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.10.2003

Die Beteiligten streiten in einem Überprüfungsverfahren darüber, ob dem Kläger Versorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.10.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung von Schädigungsfolgen und die Gewährung einer Versorgungsrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.10.2003

Die Klägerin begehrt Waisenteilversorung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Zulassung als Vertragszahnarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Auswirkungen des Fremdkassenausgleichs in seiner bis zum 31.12.2001 maßgeblichen Form auf den Honoraranspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.10.2003 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen der Positionen 54 b und 54 c BEMA-Z. in den Quartalen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Umstritten sind die Berücksichtigung von Fahrtkosten bei der Anrechnung einer Nebentätigkeit auf das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Die Beteiligten streiten noch über die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe mit Wirkung ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen der Positionen 54 b und 54 c BEMA-Z. in den Quartalen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Streitig ist, ob bei der Klägerin eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3102 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2003

Zwischen den Beteiligten ist zunächst die Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Stellung eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2003

Streitig sind Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.10.2003 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Zahlung eines Gesamtvergütungsanteiles in Höhe von 16.813,34 EURO

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.10.2003

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen der Berufskrankheit Nr. 4103 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.10.2003 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Beklagte gegen den Beigeladenen zu 8) einen Regress wegen unzulässiger Verordnung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.10.2003

Regresse, die der Beklagte gegen den Kläger in den Quartalen I und II/1996 verhängt hat

Sozialrecht Abgeändert