OVG NRW Oktober 2003 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.10.2003

Das Vorbringen in der Beschwerdebegründung zur östlichen Grenze des vom Antragsgegner abgerechneten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.10.2003 zitiert von 17

Der Kläger ist in Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit seinen Brüdern T. und U. T. Eigentümer des Grundstücks …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.10.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte als Rechtsnachfolgerin der am 1. Januar 1975 nach E. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2003

Die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 29.10.2003

Die am 5. April 1964 bzw. am 1. Juli 1967 jeweils in Sinjar geborenen Beigeladenen zu 1. und 2. sowie ihre am …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.10.2003 zitiert von 2

Insbesondere fehlt auch nach der Fertigstellung des Vorhabens des Beigeladenen nicht das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.10.2003

Die Klägerin beantragte im Mai 1990 die Zulassung der Errichtung und des Betriebes eines "Entsorgungs- und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.10.2003 zitiert von 3

Der Antrag auf Regelung der Vollziehung der angefochtenen Verfügung vom 12. März 2003 in der berichtigenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2003

Der Senat sieht als "richtiges" Rechtsmittelbegehren zur Erlangung vorläufigen Rechtsschutzes durch die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.10.2003 zitiert von 18

Die Kläger sind Eigentümer und/oder Bewohner von Wohnhäusern an den Straßen M. straße und U. ring in L.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 23.10.2003

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 23.10.2003 zitiert von 4

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Aufhebung einer "Belassung", die der Beigeladenen als seiner …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.10.2003 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen, weil ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.10.2003 zitiert von 13

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen Urteils wird entsprechend § 130 b Satz 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.10.2003 zitiert von 10

Dem Antragsteller ist einstweiliger Rechtsschutz zu gewähren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.10.2003

Die Berufung ist nicht zuzulassen, weil ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2003 zitiert von 1

Die vom Antragsteller fristgerecht dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2003

Die vom Antragsteller fristgerecht dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2003 zitiert von 3

Er entspricht zum Teil bereits nicht den Anforderungen des § 124a Abs. 1 Satz 4 VwGO a.F

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2003

Die 1984 in L. , Irak, geborene Beigeladene ist irakische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.10.2003

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.10.2003 zitiert von 8

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.10.2003 zitiert von 5

Ihr ist nicht aus den - allein maßgeblichen (§ 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.10.2003 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung T. , Flur 20, Flurstück 119 in N. /S. , I. straße 32. Er …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.10.2003

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Urteil 16.10.2003

Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, reiste 1999 in die Bundesrepublik …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2003

Die am 5. Juni 1976 in L. , Irak, geborene Beigeladene zu 1. und ihre am 2. April 1998 und am 3. August 2000 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.10.2003 zitiert von 19

Rechtsgrundlage für den von der Klägerin zu 1. geltend gemachten Anspruch auf Erteilung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.10.2003 zitiert von 5

Die Klägerin, früher handelnd unter der Firma Mannesmann Mobilfunk GmbH, betreibt das digitale zellulare …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 16.10.2003

Die Kläger sind seit Dezember 1994 Eigentümer des Grundstücks Gemarkung I. , Flur 1, Flurstück 692, in N. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.10.2003

Insbesondere sind die Antragsteller antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.10.2003

Die Klägerin reiste zusammen mit ihrem Ehemann am 5. Januar 1996 in die Bundesrepublik Deutschland ein und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2003

Die zulässige Beschwerde ist nicht begründet; die von dem Antragsteller innerhalb der Begründungsfrist (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 6

Die im Jahre 19 geborene Klägerin stand bis zum 31. Januar 2 als beamtete Lehrerin im Dienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Der am 13. März 19.. geborene Kläger stand bis zu seiner Versetzung nach Berlin zum 1. August 19.. als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 16

Die am 19 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit mit Ablauf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Tatbestand Der Kläger steht als Berufsoffizier im Range eines Hauptmanns im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 3

Der am 00.00.1949 geborene Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.10.2003 zitiert von 7

Aus den von dem Antragsteller dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 1

Die am 1955 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.10.2003

Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, beantragte 1993 die Gewährung von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2003 zitiert von 24

Die Rechtsverfolgung bietet aus den nachfolgenden Gründen nicht die gemäß § 166 VwGO iVm § 114 ZPO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.10.2003 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Unrecht abgelehnt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.10.2003 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, der sich ausweislich der Antragsbegründung nur gegen die Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2003

Der Senat wertet das Vorbringen der Klägerin, der angefochtene Gerichtsbescheid sei unrichtig bzw. es …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.10.2003

Die Antragsteller wenden sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 43 W "N. straße " der …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Urteil 09.10.2003

Der Antragsteller wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan X. Nr. 6 "Pastoratsweg" …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 09.10.2003

Der Aussetzungsantrag ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.10.2003

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan "S. G 1-5" der …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 08.10.2003

Soweit es den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Antrages auf gerichtliche …

Verwaltungsrecht Aufgehoben