LSG NRW Januar 2005 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.01.2005

Der Kläger hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, da die wirtschaftlichen Voraussetzungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.01.2005

Die Klägerin wendet sich als Arbeitgeberin gegen eine Erstattungspflicht für Leistungen der Beklagten an …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten einer Rollstuhl-Fahrradkombination (Speedy-Tandem)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Mit seiner Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen wehrt sich der Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten einer ambulanten perkutanen Laserdiskusdekompression …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der Vergütung der Klägerin für physiotherapeutische Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2005

Eintritt einer Sperrzeit vom 01.11.2000 bis 24.01.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2005

Das Sozialgericht hat zu Recht den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von PKH unter Beiordnung von Herrn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2005 zitiert von 1

Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit sowie um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2005

Die Klägerin begehrt Arbeitslosen- bzw. Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.01.2005

Ob die Beklagte berechtigt war, Honorare der Kläger für zahntechnische Leistungen im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2005 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Kläger durch einen Arbeitsunfall einen ischämischen Hirninfarkt der Stammganglien mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.01.2005

Eine rentensteigernde Anrechnung weiterer Zeiten wegen Schul- bzw. Hochschulausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2005

Der Kläger begehrt die Gewährung von Witwerrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2005

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über Honorarberichtigungen für die Quartale IV/1997 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2005

Streitig ist, welcher Gefahrtarifstelle des vom 01.01.1998 bis zum 31.12.2000 geltenden Gefahrtarifs der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die rentenrechtliche Bewertung polnischer Versicherungszeiten, hierbei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2005

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines chronischen Schmerzsyndroms im Bereich der Augen und Stirn als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.01.2005

Der Senat verweist zunächst auf die zutreffenden Gründe des SG (vgl auch Zeihe, Das Sozialgerichtsgesetz und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2005

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Kindergeld für seinen am 00.00.1985 geborenen Sohn K sowie die am 00.00.1987 geborenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2005

Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2005 zitiert von 2

Im Streit ist die Erstattung der Kosten für eine ambulant durchgeführte Uterus-Arterien-Embolisation (UAE) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus in den Quartalen I bis IV/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2005

Umstritten ist, ob der Kläger nach der bestandskräftigen Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 2

Umstritten ist der Eintritt einer Sperrzeit gemäß § 144 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit und des Vorhandenseins einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.01.2005

Streitig ist die Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.01.2005

Das Beschwerdegericht hat nach § 202 Sozialgerichtsgesetz (SGG) iVm § 577 Abs 1 Zivilprozessordnung (ZPO) von …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 17.01.2005

Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Vollstreckung einer Beitragsnachforderung in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt eine Rentenanpassung um 2,66 % mit Wirkung zum 01.07.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2005

Ob der Klägerin aus der Versicherung ihres verstorbenen Ehemannes (im Folgenden: der Versicherte) ungeteilte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung für physiotherapeutischen Behandlungen des Beigeladenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2005

Die von ihrem Lebensgefährten vertretene Klägerin beansprucht die Erstattung von Kosten, die dadurch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2005

Der Beigeladene war in der Praxis des Klägers vom 1.12.1997 - 31.1.2000 als Physiotherapeut tätig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.01.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten, ob der am 00.00.1970 geborene Kläger der Versicherungspflicht als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2005 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.01.2005

Zwischen den Beteiligten war in der Hauptsache die Gewährung einer Hinterbliebenenrente nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.01.2005

Der Kläger begehrt einen Zuschuss zu den Kosten für den Umbau eines Gymnastikzimmers

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 06.01.2005

Der Kläger begehrt die Weiterführung eines durch gerichtlichen Vergleich beendeten Verfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.01.2005

Der Beschwerdegegner war bei der Fa

Sozialrecht Abgeändert