OVG NRW Januar 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 23

Hinsichtlich des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 53

Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das auf die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005

Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 1

Bedenken gegen die Richtigkeit des angegriffenen Beschlusses, mit dem das Verwaltungsgericht den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005

Bereits die Zulässigkeit der Beschwerde, die gemäß § 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO binnen zweier Wochen seit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 10

Eine Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Entscheidung kommt nach der ständigen Senatsrechtsprechung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 4

Die begehrte Feststellung analog §§ 80 Abs. 5, 80a VwGO scheidet aus, da die Klagen der Antragsteller keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005

Der Senat entscheidet im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2005 zitiert von 3

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.01.2005

Der am 1956 in M. , Kreis M1. , geborene Kläger zu 1. ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.01.2005 zitiert von 5

Die Klägerin, ein Mineralölunternehmen, betreibt in der U. Straße in B. eine Tankstelle als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2005 zitiert von 15

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2005 zitiert von 11

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.01.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die Veränderungssperre für den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.01.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen die zwischenzeitlich aufgehobene Satzung der Antragsgegnerin über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.01.2005 zitiert von 3

Die Klägerin erbringt für vier private Fernsehsender technische Dienstleistungen in den Bereichen Produktion …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2005

Der Senat entscheidet im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.01.2005 zitiert von 6

Der Kläger ist am 1984 in T. , Kreis T1. , Russische Föderation, geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2005 zitiert von 17

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2005 zitiert von 1

An der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Bescheide bestehen ernstliche Zweifel i.S.v

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.01.2005

Der Beteiligte hält für die Beschäftigten des Universitätsklinikums E. Personalunterkünfte vor

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.01.2005 zitiert von 1

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe liegt vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2005 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat seine abweisende Entscheidung darauf gestützt, dass der Klägerin zu 1) ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2005

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2005

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2005

Die Klägerin hat den allein benannten Zulassungsgrund einer der Rechtssache zukommenden grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2005 zitiert von 3

Die Beschwerde, die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur hinsichtlich der gegen die Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87 a Abs. 2 und 3 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2005 zitiert von 2

Es fehlt bereits an einer ausreichenden Beschwerdebegründung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.01.2005 zitiert von 65

Am 1. Juni 1999 beschloss der Bauausschuss des Rates der Stadt I. die Erneuerung der Straßen T. von der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.01.2005

Die Antragstellerin begehrt die Feststellung, dass eine - inzwischen außer Kraft getretene - Satzung, mit der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 24.01.2005 zitiert von 6

Der Kläger betreibt in N. an der M.------straße /Ecke L.----straße einen Bäckereibetrieb, von dem aus mehrere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2005 zitiert von 6

Der Senat lässt dahinstehen, ob der Klägerin wegen der Versäumung der Beschwerdefrist Wiedereinsetzung in den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2005 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2005

Der Senat hält das Rechtsschutzbegehren der Antragstellerin nunmehr für begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2005 zitiert von 4

Dass das Verwaltungsgericht die im Verfahren nach den §§ 80a Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2005 zitiert von 9

Er ist nach der klarstellenden Erklärung im Schriftsatz des Prozessbevollmächtigten und Klägers zu 3. vom 15. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2005 zitiert von 5

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsgegner mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2005

Die Voraussetzungen der §§ 114 und 121 Abs. 1 ZPO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2005

Der Senat hat keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, soweit es Ziffer 5 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2005 zitiert von 2

Die Berufung ist nach § 124 a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2005

Der Senat entscheidet im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch den …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 20.01.2005 zitiert von 31

Der Antrag des Antragstellers, ihm zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.01.2005

Die Klägerin hat am 7. November 2002 Disziplinarklage erhoben mit dem Ziel einer Zurückstufung der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.01.2005 zitiert von 8

Die Antragsbegründung, in der keiner der in Betracht kommenden Gründe für die Zulassung der Berufung (§§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2005 zitiert von 2

Die Klage bietet nicht die für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderliche hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.01.2005

Der am 1. Januar 1972 in B. in N. geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger muslimischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.01.2005 zitiert von 3

Die Prüfung des Senats ist auf die vom Antragsteller innerhalb der einmonatigen Begründungsfrist nach § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen