OVG NRW Februar 2005 – Entscheidungen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 28.02.2005 LS

Mit der Entscheidung über eine Beschwerde ist das Rechtsmittel der Beschwerde verbraucht, was zugleich deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 28.02.2005 zitiert von 4

Im Übrigen ist sie unbegründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.02.2005

Der geltend gemachte Zulassungsgrund greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2005

Der geltend gemachte Zulassungsgrund greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2005 zitiert von 5

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.02.2005 zitiert von 6

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren und Beiordnung von Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.02.2005

Keiner der von der Klägerin im Zulassungsverfahren geltend gemachten Gründe rechtfertigt die Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2005 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die hinreichende Erfolgsaussicht der Klage zutreffend verneint

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2005 zitiert von 13

Der 0000 geborene Kläger bestand im Mai 0000 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt am Gymnasium

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.02.2005 zitiert von 2

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren nur zu prüfen sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2005 zitiert von 8

Aus den von den Antragstellern dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2005 zitiert von 6

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (Zulassungsgrund nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2005

Die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 VwGO liegen nicht vor, weil der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2005

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.02.2005 zitiert von 3

Er genügt schon in formeller Hinsicht nicht den Anforderungen, die nach § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2005 zitiert von 13

Die klagende Gemeinde, die dem Kreis P. angehört, wendet sich gegen die Erhebung der Kreisumlage für das Jahr …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.02.2005 zitiert von 61

Die Beteiligten streiten um den Teilwiderruf eines Zuwendungsbescheides, die entsprechende Rückforderung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.02.2005 zitiert von 20

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2005 zitiert von 3

Aus den vom Kläger dargelegten Gründen ergeben sich weder die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2005

Derartige Zweifel bestehen nur dann, wenn durch das Vorbringen des Rechtsbehelfsführers Bedenken von solchem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2005 zitiert von 4

Aus den von der Klägerin dargelegten Gründen ergeben sich weder die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 20

Die Antragsteller wenden sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohn …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2005

Die Beschwerde der Kläger, über die im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87 a Abs. 2 und 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 1

Die mit ihm geltend gemachten Zulassungsgründe des Verfahrensmangels (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) und der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 16

Die mit ihr innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist (§ 146 Abs. 4 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 4. Senat Beschluss 21.02.2005 zitiert von 10

Die vom Antragsteller bis zum Ablauf der Begründungsfrist (30. Dezember 2004) dargelegten Gründe ‑ nur diese …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 9

Die Stilllegungsverfügung ist maßgeblich darauf gestützt, das vom Antragsteller errichtete, noch nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2005 zitiert von 4

Für die beantragte Feststellung ist kein Raum, weil in dem genannten erstinstanzlichen Verfahren auf Regelung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.02.2005 zitiert von 2

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2005

Die Klägerin begehrte vom Beklagten die Erteilung einer auf fünf Jahre befristeten Baugenehmigung für die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2005

Der Senat entscheidet im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2005

Die Antragsbegründung weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2005

Derartige Zweifel bestehen nur dann, wenn durch das Vorbringen des Rechtsbehelfsführers Bedenken von solchem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.02.2005 zitiert von 3

Der XXXX geborene Kläger ist Richter am Amtsgericht in B.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2005

Die Voraussetzungen für den Erlass der beanspruchten einstweiligen Anordnung sind für keinen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2005

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2005 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde, mit der die Prozessbevollmächtigte des Klägers den Antrag verfolgt, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.02.2005 zitiert von 35

Der Kläger zu 1) wurde am 22. Januar 1960 in der Stadt E. im Gebiet Kustanai in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2005

Es fehlt schon an der Darlegung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2005 zitiert von 8

Da der Vollstreckungsgläubiger durch Schriftsatz vom 29. März 2004 seinen Antrag auf Anordnung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 16.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wurde am 26. Oktober 1937 in P. in der ehemaligen Sowjetunion geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2005

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2005 zitiert von 1

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2005 zitiert von 8

Der Antrag, über den der Berichterstatter im Einverständnis mit den Beteiligten anstelle des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2005

Insbesondere sind die Antragsteller antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2005 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils ergeben sich einmal nicht aus dem Vorbringen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.02.2005

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.02.2005 zitiert von 12

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.02.2005

Mit dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts dringt der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.02.2005

Das Vorbringen der Kläger ist nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht