OVG NRW März 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.03.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2005

Die Darlegungen in der Zulassungsschrift vom 25. Februar 2003 führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2005

Die Voraussetzungen dafür, der Antragstellerin für das beim Verwaltungsgericht Düsseldorf unter dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2005

Die Darlegungen in der Zulassungsschrift vom 17. Dezember 2003 führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Klageverfahren mit dem Auffangwert von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2005 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124 a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2005 zitiert von 4

Die zulässige Beschwerde, mit der die Prozessbevollmächtigten der Klägerin den Antrag verfolgen, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2005 zitiert von 8

Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts ist für die begehrte - zeitweilige - Vorwegnahme der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2005

Der Zulassungsgrund der Abweichung von obergerichtlicher Rechtsprechung (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG) ist nicht …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.03.2005 zitiert von 6

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.03.2005 zitiert von 8

Die erteilte Baugenehmigung verstößt nicht gegen Vorschriften des öffentlichen Rechts, die auch dem Schutz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2005

Gemäß § 47 Abs. 6 VwGO kann das Normenkontrollgericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2005 zitiert von 15

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren und Beiordnung von Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2005 zitiert von 2

O. zum Zwecke der Eheschließung mit der deutschen Staatsangehörigen C. O1. einen srilankischen Pass benötigt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2005 zitiert von 1

Wegen des Tatbestandes bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird auf die zutreffende Darstellung im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2005 zitiert von 2

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung nach § 107 BSHG für die Sozialhilfe, die die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2005

OVG NRW – 6 B 303/05

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.03.2005 zitiert von 7

Mehrwertsteuer in die Gebührensatzung in der jeweils gültigen Fassung aufzunehmen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2005

Die zulässige Berufung der Kläger zu 1., 3. und 4., über die der Senat nach Anhörung der Beteiligten gemäß § …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2005 zitiert von 3

Die Beschwerde der Antragsteller bleibt ohne Erfolg, weil die Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2005 zitiert von 19

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2005 zitiert von 3

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2005 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der Klageabweisung u.a. ausgeführt, der Beklagte habe nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2005

Der Senat folgt in Anlehnung an seine Entscheidungen zu Vereinbarungen nach § 93 Abs. 2 BSHG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.03.2005 zitiert von 4

Er legt die behaupteten Zulassungsgründe nicht in einer den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2005

Der Kläger betreibt in seinem Wohnhaus auf dem Grundstück T.--------weg 33 in M1. eine Ölbrennwertfeuerstätte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.03.2005 zitiert von 3

Er legt nicht in einer den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise das Vorliegen der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2005 zitiert von 2

Das Interesse der Antragsteller daran, dass die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen die der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2005

Der Rechtssache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2005

Die Klägerin reiste ausweislich eines Aktenvermerks des Landrats des T. -F. -Kreises vom 12. Juli 1999 mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2005 zitiert von 4

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2005 zitiert von 3

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2005

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 17.03.2005 zitiert von 2

Die von den Klägern beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den vom Verwaltungsgericht zutreffend …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2005 zitiert von 9

Der Antragsgegner hat die sofortige Vollziehung der Nutzungsuntersagungsverfügung vom 2. Februar 2004 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.03.2005 zitiert von 9

Der Antragsteller lehrt und forscht seit 1996 an der E. N. University in der Volksrepublik China

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2005

Der zulässige Antrag hat keinen Erfolg; das Antragsvorbringen ruft keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.03.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.03.2005 zitiert von 22

Im Rubrum des Originalbeschlusses des Gerichts sind sowohl die Antragstellerin als auch der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2005 zitiert von 18

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO muss die Beschwerdebegründung u. a. die Gründe darlegen, aus denen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2005 zitiert von 16

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.03.2005 zitiert von 42

Rechtmäßigkeit eines Straßenbaubeitragsbescheides

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2005 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2005

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2005 zitiert von 4

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2005

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils zeigt der Kläger mit der Begründung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2005

Die zulässige Beschwerde, mit der der Prozessbevollmächtigte des Beigeladenen den Antrag verfolgt, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen