OVG NRW April 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.04.2005

Die Zulassungsschrift führt nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2005

Derartige Zweifel bestehen nur dann, wenn durch das Vorbringen des Rechtsbehelfsführers Bedenken von solchem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2005 zitiert von 1

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen, von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.04.2005 zitiert von 22

Der Kläger erwarb am 3. Mai 1996 von der Bundesrepublik Deutschland - Bundeseisenbahnvermögen - das Eigentum …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 28.04.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen die Änderung Nr. 5 (Im Folgenden: 5. Änderung) des Bebauungsplans Nr. 13 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 28.04.2005

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2005 zitiert von 8

Die mit ihr dargelegten Gründe, die vom Senat nur zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), rechtfertigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.04.2005

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin stellte unter dem 15./16. Dezember 1997 eine "Bauvoranfrage für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.04.2005 zitiert von 1

Zur Begründung des angefochtenen Urteils hat sich das Verwaltungsgericht auf den Standpunkt gestellt, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.04.2005 zitiert von 19

Der am 2. Juli 1964 geborene Kläger ist gelernter Kraftfahrzeugmechaniker

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2005 zitiert von 7

Die zulässige Beschwerde, die sich allein gegen die Ablehnung des auf § 80 Abs. 7 VwGO gestützten Antrags der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.04.2005

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Beschwerdegründe beschränkte Überprüfung durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 27.04.2005

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Beschwerdegründe beschränkte

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2005 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe, die vom Senat nur zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin vertrieb in ihrem Reitsportfachgeschäft in M. u. a. das Produkt "D. Q. ", eine Pferdesalbe, der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 26.04.2005 LS zitiert von 3

In einem auf die Erteilung einer Duldung gerichteten Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes beträgt der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2005 zitiert von 4

Die Klägerin vertreibt in ihrem S.---------markt in M. u. a. das Produkt "D. Q. ", eine Pferdesalbe, der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.04.2005 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005 zitiert von 14

Die mit ihr fristgerecht dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 1 und 4 VwGO), die vom Senat nur zu prüfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.04.2005

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.04.2005 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines baurechtlichen Vorbescheids für die Nutzungsänderung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.04.2005 zitiert von 23

Der Kläger wendet sich gegen eine den Beigeladenen in der Nähe der gemeinsamen Grundstücksgrenze genehmigte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.04.2005

Die fachliche Richtigkeit der Feststellung des Verwaltungsgerichts, dass im Falle des Hilfeempfängers I. N. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.04.2005

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks E. Straße 409 in L. - N.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2005

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster vom 28. Januar 2005

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2005

Die Beschwerden, bei denen gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die von den Antragsgegnern vorgebrachten Gründe …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.04.2005

Der Antragsteller zu 1. ist Eigentümer des von ihm selbst bewohnten Einfamilienhauses N. Straße 22 sowie des …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 22.04.2005 zitiert von 1

Unbeschadet der vom Verwaltungsgericht verneinten Frage, ob im Rahmen des Landtagswahlverfahrens angesichts …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2005 zitiert von 6

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.04.2005

Der Kläger steht als Stadtoberamtsrat in Diensten der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.04.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen die von der Antragsgegnerin erlassene Satzung über eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet entgegen § 166 VwGO i. V. m. mit § 114 ZPO keine hinreichende …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes aus den im angegriffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.04.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 72 "X. /Auf dem T. " der Antragsgegnerin, der dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.04.2005 zitiert von 10

Die am 00.00.1973 geborene Klägerin steht seit Dezember 2001 in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.04.2005 zitiert von 19

Der Kläger stand bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand als Leitender Städtischer Rechtsdirektor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2005 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren regelmäßig nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2005

OVG NRW – 6 B 626/05

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2005 zitiert von 1

Es kann dahinstehen, ob die Gründe, die die Antragstellerin gegen die Verneinung des Anordnungsgrundes durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.04.2005

Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - AsylbLG - für die Zeit von November 1998 bis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.04.2005 zitiert von 6

Die am geborene Klägerin besuchte seit dem Beginn des Schuljahrs 1999/2000 die Gemeinschaftsgrundschule in T.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.04.2005

Der am geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und gehört dem …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2005 zitiert von 2

Soweit das Verwaltungsgericht in der Urteilsbegründung von einer Erstreckung des Klageantrags auf Zeiträume …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.04.2005 zitiert von 1

Die am 1992 geborene Klägerin besuchte seit dem Beginn des Schuljahrs 1999/2000 die Gemeinschaftsgrundschule …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen