OVG NRW April 2005 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 19.04.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt N. wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.04.2005 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Gegenstandswert zutreffend gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 GKG in der bis zum 1. Juli …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.04.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2005 zitiert von 8

Der Kläger führt eine Gaststätte im Innenstadtbereich (Fußgängerzone) von M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 18.04.2005 LS zitiert von 10

Das auf die Erlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung nach § 10 BeschVerfV gerichtete Begehren eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.04.2005

Vgl. zu den Voraussetzungen: BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.04.2005 zitiert von 18

Der Kläger ist Eigentümer der Grundstücke Gemarkung L. , Flur 36, Flurstücke 760 und 839 in 50226 G. (Im L1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 15.04.2005 zitiert von 2

Der 19 geborene Kläger studierte von September 1968 bis November 1974 an der Technischen Universität in N.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.04.2005

Die Klägerin ist srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.04.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen eine Ordnungsverfügung, mit der der Nachweis von drei notwendigen Stellplätzen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2005

Die zutreffende Beurteilung des Verwaltungsgerichts, die Klage habe keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2005 zitiert von 21

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren regelmäßig nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2005

Der Senat legt die Antragsschrift vom 10. Januar 2005 dahingehend aus, dass lediglich ein Antrag auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2005 zitiert von 5

Die Beschwerden sind nicht begründet

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2005

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2005 zitiert von 2

Die Anträge der Klägerin, näher bezeichnete Vorgänge und Äußerungen in das Protokoll über die mündliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2005

Der angefochtene Bescheid enthält zum einen die Aufforderung, eine Ergänzung des genehmigten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2005

Der Kläger, ein albanischer Volkszugehöriger aus dem früheren Jugoslawien, reiste 1998 nach Deutschland ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.04.2005 zitiert von 65

Die Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2005 zitiert von 4

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2005

Der angefochtene Bescheid enthält zum einen die Aufforderung, eine Ergänzung des genehmigten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2005 zitiert von 13

Anhörungsrüge der Antragsteller/innen gegen den Beschluss des Senats vom 9. März 2005

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.04.2005 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer der bebauten Grundstücke T. -im-I. -Platz 15 und 17 sowie Im C. 15 in H.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.04.2005 zitiert von 91

Die Klägerin, die das Verfahren zugleich als Erbin ihres während des gerichtlichen Verfahrens verstorbenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.04.2005

Der Senat geht zu Gunsten der Klägerin davon aus, dass sie die Zulassungsgründe ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.04.2005 zitiert von 1

Dem Antragsteller fehlt das notwendige Rechtsschutzinteresse für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 13.04.2005 zitiert von 1

Die Kläger betreiben eine Rechtsanwaltskanzlei

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.04.2005 zitiert von 29

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 18. Senat Beschluss 12.04.2005 LS zitiert von 2

In Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine Abschiebungsandrohung beträgt der Streitwert 1/4 des …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 11.04.2005

Den Antragstellern kann die beantragte Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren nicht bewilligt werden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.04.2005

Die gegen die Einordnung der nach §§ 990, 987 BGB vom Kläger und seiner Ehefrau für die unberechtigte Nutzung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2005 zitiert von 15

Die Antragstellerin betreibt an mehreren Standorten in der Bundesrepublik Deutschland Mühlen zur Gewinnung …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2005

Die Rücknahme des Bescheides des Antragsgegners vom 14. März 2005, mit dem dem Antragsteller der Ratssaal für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.04.2005 zitiert von 1

Die angegriffene Ordnungsverfügung untersagt dem Antragsteller nicht, die Räumlichkeiten im 2. und 3. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2005

Der Kläger beanstandet allein die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zur Verteilung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.04.2005 zitiert von 18

Die angegriffene Ordnungsverfügung untersagt der Antragstellerin nicht die Nutzung der Räumlichkeiten im 2. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2005

Mit Schreiben vom 18. Januar und 6. September 2001 teilte der Vorstand des Universitätsklinikums dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.04.2005 zitiert von 2

Wegen des Tatbestandes bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird auf die zutreffende Darstellung im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2005

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.04.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller hat einen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung erforderlichen Anordnungsanspruch …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 06.04.2005 zitiert von 13

Die zulässige, namentlich fristgerecht erhobene und rechtzeitig den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.04.2005

Der Beklagte kann sich für den vorliegenden Fall nicht gemäß § 10 Abs. 1 SGB VIII darauf berufen, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.04.2005 zitiert von 5

Eine Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Entscheidung kommt nicht in Betracht, wenn das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2005 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 1. Alt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2005

Die vom Kläger dargelegten Gründe geben keinen Anlass, die Berufung zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.04.2005 zitiert von 11

Der Antrag hat ungeachtet der Frage der Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in die versäumte Rechtsmittelfrist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.04.2005

Nachdem in Umsetzung der Maßgaben des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 30. April 2003

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.04.2005 zitiert von 2

Den Antragstellern fehlt, nachdem die umstrittene Terrassenüberdachung nach den Feststellungen des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.04.2005

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen