LSG NRW April 2005 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 29.04.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht der Klägerin für die Zeit von April bis Oktober 1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten im Rahmen einer Überprüfungsentscheidung die Erstattung der Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Streitig ist die Rückzahlung eines an die Klägerin als Arbeitgeberin gezahlten Eingliederungszuschusses für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während des Schulbesuchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Dauer des Arbeitslosengeld(Alg)anspruchs

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Streitig ist die Gewährung von Halbwaisenrente über die Vollendung des 18. Lebensjahres hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während ihres Besuchs eines Kindergartens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung häuslicher Krankenpflege für Zeiten der beruflichen Ausbildung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Versicherungs- und Beitragspflicht einer Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) für den Kläger und dessen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten, wie im Rahmen der Nachversicherung des Klägers die ihm gezahlte Sonderzuwendung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2005

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab dem 27.01.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2005

Die Antragsteller - Ast zu 1) und Ast zu 2) - begehren Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.04.2005

Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.04.2005

Die Antragsteller haben bis Dezember Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) bezogen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2005

Streitig ist, in welcher Höhe Beiträge für nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten zu entrichten sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2005

Der Kläger begehrt eine Dauerrente wegen Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2005

Die Klägerin, ein pharmazeutisches Unternehmen, das Fertigarzneimittel herstellt und vertreibt, hat Klage vor …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.04.2005

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) bzw. Berufsunfähigkeit (BU) bzw. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Berechnung des Krankengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Pflegegeld aus der Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Der Kläger streitet um die Erstattung der Kosten privatärztlicher Krankenhausbehandlung (§ 13 Abs. 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Aufsichtsanordnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Erstattung der Kosten eines Arzneimittels, das der Klägerin außerhalb seines Zulassungsbereiches (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Ob die Beklagte den Geschiedenenwitwenrentenbescheid vom 26. November 2001 zurücknehmen durfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Streitig ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Feststellung einer Zeit der Zugehörigkeit zur Zusatzversorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.07.2003 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Behandlungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Zeit vom 01.07.1996 bis 26.07.1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Ob die Beklagten zu 1) oder zu 2) den Kläger aufgrund eines Ereignisses am 01. November 1999 entschädigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.04.2005

Ob das vor dem Sozialgericht Dortmund geführte Klageverfahren S 30 AL 17/02 durch angenommenes Anerkenntnis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2005

Minderung von Arbeitslosengeld gemäß § 140 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2005

Die Klägerin, ein pharmazeutisches Unternehmen, das Fertigarzneimittel und allgemeinmedizinische Produkte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12 Beschluss 11.04.2005

Das SG hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin (Ag) im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung für 17 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der in Belgien lebenden Klägerin, Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Streitig ist, ob die dem Kläger im Zusammenhang mit der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses gewährte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 23.07.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Beschluss 05.04.2005

Der Antragsteller (Ast) wendet sich mit seiner Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, die nach dem Tod der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.04.2005

Das Sozialgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen