OVG NRW Dezember 2004 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.12.2004

Die Klägerin ist albanische Volkszugehörige moslemischen Glaubens aus dem Kosovo (letzter Wohnort: Ferizaj) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.12.2004 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.12.2004

Die allein geltend gemachte Verfahrensrüge gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG in Verbindung mit § 138 Nr. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.12.2004

Zunächst ist das Verwaltungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass schon seit längerer Zeit, nämlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.12.2004 zitiert von 8

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.12.2004 zitiert von 3

Mit der Beschwerde verfolgt die Antragstellerin ihren erstinstanzlichen Antrag weiter, der darauf gerichtet …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.12.2004 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt G. J. E. aus B. ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2004 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.12.2004 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2004 zitiert von 8

Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 18. Mai 2004

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2004

Gegenvorstellung der Klägerin gegen den Senatsbeschluss vom 7. September 2004

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2004 zitiert von 1

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet der Senat entsprechend § 87a Abs. 2 und 3 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2004 zitiert von 2

Die Ausführungen des Beklagten in seiner Antragsbegründungsschrift wecken keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2004 zitiert von 7

Aus den Darlegungen der Beigeladenen ergeben sich weder die von ihr geltend gemachten Zulassungsgründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2004 zitiert von 9

Nach der im vorliegenden Verfahren nur möglichen und gebotenen summarischen Prüfung verletzt die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2004 zitiert von 1

Dem Antrag ist nicht aus den allein maßgeblichen, im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründen (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2004

Die Ablehnung des Beweisantrages in der mündlichen Verhandlung durch Beschluss nach § 86 Abs. 2 VwGO mit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.12.2004

Der am geborene Ruhestandsbeamte stand im Polizeivollzugsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.12.2004

Die Beklagte hat keine Zulassungsgründe im Sinne des § 78 Abs. 3 AsylVfG entsprechend dem Erfordernis des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 21.12.2004

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2004 zitiert von 2

Die Augenscheinseinnahme durch den Vorsitzenden des Senats hat ergeben, dass das Verwaltungsgericht mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2004 zitiert von 9

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2004

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2004 zitiert von 1

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2004

Nachdem die Kläger und der Beklagte das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 20.12.2004

Die Klägerin betreibt in I. , O.-------straße 8 (Gemarkung F. , Flur , Flurstück ), eine Abfallsortieranlage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.12.2004 zitiert von 4

Als Naturschutzverband wendet sich der Kläger gegen die Zulassung des Rahmenbetriebsplans für die Fortführung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2004 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2004 zitiert von 8

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.12.2004 zitiert von 2

Der Kläger möchte die Erteilung eines baurechtlichen Vorbescheids erreichen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.12.2004 zitiert von 70

Die dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung das Oberverwaltungsgericht nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.12.2004

Der Kläger ist albanischer Volkszugehöriger moslemischen Glaubens aus dem Kosovo - letzter Wohnort: N. /T. -

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.12.2004 zitiert von 1

Wegen des Tatbestandes bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird auf die zutreffende Darstellung im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.12.2004

Die Klägerin zu 2. (künftig nur Klägerin) und ihr Ehemann, der frühere Kläger zu 1., sind albanische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.12.2004 zitiert von 16

Zu Unrecht meint die Beschwerde, das Verwaltungsgericht habe schon deshalb von einem Ermessensfehler beim …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2004 zitiert von 2

Die Beschwerde ist als unzulässig zu verwerfen, da ihre Begründung den in § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO normierten …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 14.12.2004 zitiert von 45

Der Kläger ist Eigentümer des bebauten Grundstücks C.--------straße 19 in F.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.12.2004 zitiert von 1

Dem Kläger ist gemäß § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.12.2004 zitiert von 17

Die Klägerin betreibt eine Fleischerei, in der sie u.a. im Zeitraum Juni 1997 bis Oktober 2000 Schweine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.12.2004 zitiert von 15

Die Klägerin betreibt in C. eine gewerbliche Schlachtstätte

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.12.2004 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.12.2004

Tatbestand Die Klägerinnen und Kläger (im Weiteren: Kläger) sind Gemeinden und Private aus der Umgebung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2004 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.12.2004

Die Klägerinnen und Kläger (im Weiteren: Kläger) sind Gemeinden und Private aus der Umgebung des von der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 10.12.2004

Die Klägerinnen und Kläger (im Weiteren: Kläger) sind Gemeinden und Private aus der Umgebung des von der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 10.12.2004

Die Antragsteller wenden sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 1024 "Sondergebiet X. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.12.2004

Die Klägerinnen und Kläger (im Weiteren: Kläger) sind Gemeinden und Private aus der Umgebung des von der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2004 zitiert von 5

Dies folgt bereits daraus, dass ein unter dem 4. Dezember 2003 in dem Verfahren 24 L 4487/03 gestellter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.12.2004

Die Klägerinnen und Kläger (im Weiteren: Kläger) sind Gemeinden und Private aus der Umgebung des von der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2004 zitiert von 4

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht