LSG NRW Oktober 2006 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.10.2006

Ob dem Kläger zu 1) ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.10.2006

Rechtmäßigkeit der Honorarabrechnung für das Quartal III/2000 sowie über die Bemessung des Individualbudgets …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.10.2006

Umstritten ist eine Kostenrechnung auf Grundlage des § 197a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) i.V.m

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.10.2006

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen (Regelungs-) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.10.2006

Ob der Beklagte der Klägerin nach vergleichsweiser Erledigung des Klageverfahrens Kosten zu erstatten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.10.2006

Die Antragsteller sind albanische Volkszugehörige aus dem Kosovo

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2006

Streitig ist (nur noch) ein Anspruch der Klägerin auf Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob der dem klagenden Dienstordnungs-(DO)- Angestellten ab Mai 2002 gezahlte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.10.2006

Ob die Antragsgegnerin (AG'in) vorläufig die Kosten für eine psychotherapeutische Behandlung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2006

Die Kläger begehrt von der Beklagten die Zusicherung eines Rentenbeginns ab dem 01.01.1992

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2006

Streitig ist, ob der Antragsgegner verpflichtet ist festzustellen, dass der Antragsteller auch über den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2006 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von 548,03 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2006

Der Kläger begehrt die Eintragung in das Arztregister als Psychologischer Psychotherapeut

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2006

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 12. bis 14.03.2004

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.10.2006

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Satz 1 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.10.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Bescheides, mit dem ihm Leistungen für einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2006

Die Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 21.03.2006), ist unzulässig, weil …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 23.10.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme einer Mietkaution sowie die Erstattung von Transportkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2006

Die zulässige Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 14.08.2006), ist aus den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2006

Ob der in Spanien lebende Kläger, der eine deutsche und eine spanische Rente bezieht, in der deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2006

Ob die Beklagte berechtigt war, Vergütungsansprüche für Pflegeleistungen, die die Gemeinschuldnerin an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.10.2006

Nach § 193 Abs. 1 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) hat das Gericht, wenn das Verfahren anders als durch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.10.2006 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 167,20 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.10.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Kürzung seiner Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 413,30 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.10.2006

Das Sozialgericht (SG) hat zu Unrecht den Antrag des Antragstellers auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.10.2006

Denn nach § 145 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann die Nichtzulassung der Berufung durch das …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2006

Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung für den Beigeladenen

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 16.10.2006

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger trotz fehlender Hilfebedürftigkeit für Regelleistungen und Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2006 zitiert von 5

Ob Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung bei den Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.10.2006

Streitig ist die Vollziehbarkeit einer Betragsnachforderung der Antragsgegnerin (AG in)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

In der zwischen dem Antragsteller und der Antragsgegnerin geschlossenen Eingliederungsvereinbarung vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

Der beigeladene Sozialhilfeträger bewilligte dem Kläger nach Verbüßung einer Haftstrafe ab dem 15.10.2004 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

In der zwischen dem Antragsteller und der Antragsgegnerin geschlossenen Eingliederungsvereinbarung vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Streitig ist ein Unterlassungsanspruch des Antragstellers (ASt.) gegenüber der Antragsgegnerin (AG in)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf höheres Arbeitslosengeld II nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Streitig ist, ob der Antragstellerin (ASt in) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens ein Anspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.10.2006 zitiert von 1

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, in welcher Höhe die dem Kläger und seiner Ehefrau am 15.03.2005 …

Sozialrecht Abgeändert