LSG NRW November 2006 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist eine Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Frage, ob die Beigeladene zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Frage, ob die Beigeladene zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für den Beigeladenen zu 1) in Höhe von 34.854,74 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Frage, ob die Beigeladene zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2006

Zu Recht hat das SG die Antragsgegnerin im Wege der (Regelungs)Anordnung (§ 86 Abs 2 S. 2 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2006

Streitig ist die Gewährung von Waisenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) über die Vollendung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2006

Die zulässigen Beschwerden, denen das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Nichtabhilfeentscheidung vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2006

Die zulässigen Beschwerden, denen das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Nichtabhilfeentscheidung vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2006

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Satz 1 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2006

Die Klägerin begehrt die Anerkennung des Ereignisses vom 06.09.2002 als Versicherungsfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2006

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Schädigungsfolgen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2006

Streitig ist die Berücksichtigung von kapitalisierten Versorgungsbezügen aus einer Direktversicherung bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 1

Erstattung von Kosten i. H. v. 675,34 Euro nebst Zinsen wegen einer Zahnbehandlung, die über die gesetzlich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2006

Denn das Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht mit dem angefochtenen Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht (SG) Köln

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Nachdem es zwischen den Beteiligten zum Streit darüber gekommen war, ob der Antragsteller die für die …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Die Klägerin hat mit ihrer Klage die Verurteilung der beklagten Bundesagentur für Arbeit zur Zahlung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.11.2006

Der am 00.00.1981 geborene Antragsteller beantragte am 27.02.2006 Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.11.2006 zitiert von 1

Gewährung von Überbrückungsgeld bei Übergang von Angestellten- zu Selbständigtätigkeit

Überbrückungsgeld · Selbständigkeit · SGB III § 57 · Hauptberuflichkeit · Arbeitslosengeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Bezeichnung als Me-Too-Präparat und Quote für Arzneimittelverordnung

Me-Too-Präparat · Wettbewerbsrecht · Arzneimittelwerbung · Honorarabzug · Klassifikationsschema

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtiges Probiotikum bei chronischer Darmflorastörung

Kostenübernahme · Probiotikum · SGB II · Arzneimittel-Richtlinien · Darmflora

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.11.2006

Anrechnung von Ghettoarbeit auf Wartezeit für Regelaltersrente

ZRBG · Ghettoarbeit · Wartezeit · Rentenanspruch · Zwangsarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Einstweiliger Rechtsschutz bei wettbewerbswidriger Werbung der Krankenkasse

einstweilige Anordnung · gesetzliche Krankenversicherung · unlauterer Wettbewerb · Sicherungsanordnung · Rechtsposition

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Streitwertfestsetzung bei Honorarverfahren im Sozialrecht

Streitwert · Honorarverfahren · Sozialgerichtsgesetz · Praxiskostenabzug · Rechtsprechungskonstanz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2006

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und Anrechnung von Arbeitslosigkeitszeiten

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit · Pflichtbeitragszeiten · Anrechnungszeiten · Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug · Versicherungsverlauf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 20.08.1999 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger einen Zuschuss für den Einbau einer behindertengerechten Toilette …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Streitig ist die Freistellung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Beschluss 13.11.2006

Die Beschwerde des Klägers gegen das Schreiben des Sozialgerichts Detmold, mit dem er aufgefordert wurde, die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 13.11.2006

Die Klägerin hat für das Klageverfahren Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.11.2006

Der am 00.00.1974 geborene Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2006

Streitig ist die Anrechnung der Verletztenrente des Klägers aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist (nur noch) die Höhe der vom Kläger zur Krankenversicherung (KV) der Beklagten zu entrichtenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2006

Streitig ist nur noch die Zahlung von Insolvenzgeld, welche die Beklagte mit der Begründung ablehnt, dass der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Minderung von Arbeitslosengeld wegen verspäteter Meldung

Arbeitslosengeld · Meldungspflicht · SGB III · Minderungsbetrag · Verspätete Anmeldung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Mitarbeiter der Klägerin bei der inzwischen beendeten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2006

Die Antragsgegnerin lehnte mit Bescheid vom 01.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2006

Das Sozialgericht hat es mit Beschluss vom 20.7.2006 zu Recht abgelehnt, die Antragsteller im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2006

Die Beteiligten streiten noch um die Entrichtung von Beiträgen zu einer berufsständischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Hinterbliebenenrente unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2006

Die am 00.00.1980 geborene Antragstellerin zu 1) sowie ihr am 00.00.1997 geborener Sohn, der Antragsteller zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.11.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 13.01.2000 bis 12.12.2001 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2006 zitiert von 1

Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2006 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes II (Alg II) in der Zeit vom 01.01. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen