OVG NRW November 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2006

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2006 zitiert von 2

Dem Begehren des Klägers ist kein Erfolg beschieden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2006 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2006 zitiert von 1

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2006 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2006 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2006

Es ist bedenklich, dass ein Mitarbeiter der personalbearbeitenden Dienststelle im Vorfeld der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2006

Der Senat entnimmt der ursprünglich gegen die Versagung der Gewährung eines Reisekostenvorschusses …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2006 zitiert von 3

Die vom Antragsteller vorgetragenen Gründe, die - allein - der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 3. Senat Beschluss 29.11.2006

OVG NRW – 3 E 1353/06

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Urteil 29.11.2006 zitiert von 3

Ob der Beklagte berechtigt ist, auf die dem Kläger zustehenden Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2006 zitiert von 2

Die nach § 68 Abs. 1 Sätze 1 und 3 GKG zulässige Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin, über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2006

Für die Festsetzung des Gegenstandswertes gelten §§ 33 Abs. 1, 23 Abs. 1 Satz 1 RVG i. V. m. § 52 Abs. 1 und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Anhörungsrüge ist unzulässig, weil die Zwei-Wochen-Frist des § 152a Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006 zitiert von 1

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs oder einer Klage kommt abweichend von der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Relevanz der angeblichen psychischen Belastung des Klägers …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Kläger haben mit dem anwaltlichen Schriftsatz vom 29. September 2006 keine Umstände dargelegt, aus denen …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006 zitiert von 23

Auf der Grundlage der vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Unter dem Gesichtspunkt ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2006 zitiert von 5

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Anhörungsrüge ist - ungeachtet der Frage, ob sie angesichts mehrfacher Verfälschungen der Ausführungen …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Anhörungsrüge ist unzulässig, weil die Zwei-Wochen-Frist des § 152a Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 27.11.2006 zitiert von 5

Die Rechtsanwälte T. und Kollegen sind nach wie vor als Prozessbevollmächtigte des Antragstellers in das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.11.2006

Der am 00.00.00 in X geborene Beamte erlangte 19.. nach erfolgreichem Abschluss der Realschule und der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.11.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 65440/05 der Antragsgegnerin, weil dieser u.a. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.11.2006

Der am 00.00.00 in X geborene Beamte erlangte 19.. nach erfolgreichem Abschluss der Realschule und der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2006 zitiert von 2

Die Kläger beantragten am 28. Mai 2003 und erneut mit Schreiben vom 4. März 2004 bei dem Beklagten die …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW 1. Senat Urteil 24.11.2006 zitiert von 4

Der Kläger steht als Soldat auf Zeit im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.11.2006 zitiert von 9

Der im Jahre 0000 geborene Kläger steht als Bundesbeamter im Dienst der Beklagten und ist als solcher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2006 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, dass die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2006 zitiert von 24

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund gemäß § 123 Abs. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Beschluss 23.11.2006 zitiert von 2

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Überprüfung das Oberverwaltungsgericht ‑ auch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2006

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit hinsichtlich der Auflage Nr. 6 Satz 1 übereinstimmend für erledigt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für Sozialhilfeleistungen in Höhe von umgerechnet 5.213,76 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2006

Der Kläger beanstandet zunächst, dass das Gericht seine Feststellung, es habe sich bei der I. Straße im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2006 zitiert von 42

Die Kläger sind Eigentümer des bebauten Grundstücks C. Straße 1 in H.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 15

Insbesondere ist die Antragstellerin als Adressatin der im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 9

Aus den im Beschwerdeverfahren vorgetragenen, allein maßgeblichen (§ 146 Abs. 4 Satz 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 16

Ohne Erfolg bleibt die Anschlussbeschwerde der Antragstellerin

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 19

Nach summarischer Betrachtung spricht Überwiegendes dafür, dass dieser Bescheid rechtmäßig ist

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2006

Die Klägerin ist Trägerin des katholischen Kindergartens St. K. in L. -U. ; zugleich ist sie Eigentümerin des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 17

Die Klägerin ist Trägerin der katholischen Kindertagesstätte St. Q. in X. ; zugleich ist sie Eigentümerin des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 6

Der am 1945 geborene Beigeladene ist wegen motorischer Neuropathie, einer depressiven Reaktion und einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist Trägerin der katholischen Kindertagesstätte St. O. und des katholischen Kindergarten St. Q. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 2

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2006 zitiert von 3

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2006

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2006

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht