OVG NRW Dezember 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 27.12.2006

Der nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO zulässige Abänderungsantrag der Antragstellerin ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.12.2006

Der am 07. November 19.. in X geborene und dort aufgewachsene Beamte trat nach dem Abschluss der höheren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Am 2. Dezember 2006 meldete der Antragsteller eine Versammlung mit Aufzug in Minden für den 24. Dezember 2006 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts im Ergebnis nicht in Frage zu stellen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2006 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Voraussetzungen für eine Hilfegewährung gemäß § 19 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die vom Sohn der Klägerin im Zeitraum vom 1. Januar bis zum …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin sei nicht i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, das Ausbildungsgeld nach § 104 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2006 zitiert von 1

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2006 zitiert von 4

Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs ist anzuordnen, da die angefochtene Baugenehmigung vom 30. August …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.12.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2006 zitiert von 2

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2006

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Vollstreckung der Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 17. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2006 zitiert von 52

Im Hinblick auf die im vorliegenden Verfahren nur mögliche summarische Prüfung, die aus der Natur des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.12.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2006 zitiert von 3

Der Kläger hat mit Schriftsatz vom 12. Oktober 2006, mit dem er das Verfahren in der Hauptsache für erledigt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2006

Das angerufene Gericht ist örtlich und auch instanziell für das Begehren der Antragsteller zuständig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2006 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.12.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Klägerin habe im Zeitraum vom 1. November bis zum 9. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.12.2006 zitiert von 9

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund gemäß § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2006 zitiert von 8

Dem Antragsteller steht in dem aus dem Beschlusstenor ersichtlichen Umfang ein Anspruch auf Gewährung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2006

Nachdem die Hauptbeteiligten des Berufungsverfahrens (die Klägerin zu 1. und der Beklagte) die Hauptsache …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 19.12.2006 zitiert von 19

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung des Beklagten vom 23. Dezember …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.12.2006 zitiert von 5

Die Klägerin wendet sich gegen die von der Beklagten erteilte Zustimmung zu dem Antrag des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2006

Die Antragstellerin betreibt eine Spielhalle, in der durch eine andere Firma, die G. T. GmbH, eine Verlosung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 18.12.2006

Die Antragstellerin betreibt eine Spielhalle, in der durch eine andere Firma, die G. Service GmbH, eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.12.2006

Die Wertfestsetzung des Verwaltungsgerichts ist vielmehr nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2006 zitiert von 10

Dahingestellt bleiben kann, ob der diesbezüglich von der Antragstellerin gestellte Antrag auf Gewährung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.12.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006 zitiert von 1

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006 zitiert von 1

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 3 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.12.2006 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung von Gebühren für die Erteilung einer Baugenehmigung, für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.12.2006 zitiert von 3

Der Kläger steht als Regierungsamtmann im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006 zitiert von 1

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 3 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006 zitiert von 7

Zulassungsablehnung bei Versetzungsverfügung wegen Spannungen im Dienstverhältnis

Versetzungsverfügung · Dienstliches Bedürfnis · Beamtenrecht · Ermessensprüfung · Verwaltungsgerichtsordnung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2006

Ob der Beklagte dem Kläger die für den Hilfeempfänger X. T. erbrachten Aufwendungen in Höhe von 174.406,74 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.12.2006 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer des mit einer Gaststätte (F. 31) bebauten, 1.435 m2 großen Grundstücks Gemarkung H. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.12.2006 zitiert von 8

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis der Beteiligten der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2006

Die von der Antragsgegnerin dargelegten Beschwerdegründe rechtfertigen es nicht, den angefochtenen Beschluss …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.12.2006 zitiert von 15

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Doppelwohnhaus (F. 38 a und 38 b) bebauten, 14.397 m2 großen …

Verwaltungsrecht Abgeändert