OVG NRW Dezember 2006 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 12.12.2006 zitiert von 6

- als vom Rat der Stadt T. vorgeschlagenen und von der Gesellschafterversammlung der T1

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2006 zitiert von 7

Ablehnung der Prozesskostenhilfe bei Aussichtslosigkeit eines Aufenthaltserlaubnisanspruchs

Prozesskostenhilfe · Aufenthaltserlaubnis · Abschiebungshindernis · Suizidgefahr · Bleiberecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2006 zitiert von 6

Zulässigkeit der Bezeichnung „Internationale Apotheke“ im Apothekenwesen

Wettbewerbsrecht · Irreführung von Verbrauchern · Berufsfreiheit · Apothekenrecht · Namensführung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.12.2006 zitiert von 56

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die teilweise Nutzungsänderung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Fachsenat für Bundespersonalvertretungssachen Beschluss 11.12.2006

OVG NRW – 1 A 1601/05.PVB

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.12.2006 zitiert von 2

Antrag auf aufschiebende Wirkung gegen Rücknahme und Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis

Aufenthaltserlaubnis · aufschiebende Wirkung · Widerspruch · VwGO § 80 · Rücknahme

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.12.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Erschließungsbeitrages, zu dem der Beklagte den Kläger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.12.2006

Der Kläger steht als Berufssoldat (heute) im Range eines Oberstleutnants im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 08.12.2006 zitiert von 2

OVG NRW – 15 B 2609/06

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2006 zitiert von 32

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.12.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 08.12.2006 zitiert von 4

Der Kläger ist Richter am Amtsgericht in B.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 3

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 7

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 2

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 9

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.12.2006 zitiert von 2

Der Senat hat in seinem Beschluss vom 30. November 2006 - 14 B 2139/06 - zu einer vergleichbaren Heranziehung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.12.2006 zitiert von 17

Die Kläger sind Eigentümer des Hauses N.-Straße in C. Im Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1/95 der Stadt …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.12.2006 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2006 zitiert von 1

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Abwägung zwischen dem Interesse des Antragstellers an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2006 zitiert von 1

Entgegen dem Beschwerdevorbringen kommt es hier für die Annahme einer Zweck- oder Scheinehe nicht darauf an …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2006 zitiert von 2

Aus den von dem Antragsteller dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2006 zitiert von 3

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen, von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2006 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.12.2006 zitiert von 7

Der Rat der Klägerin beschloss am 24. Juni 2004 den für das Stadtgebiet neu aufgestellten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.12.2006 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Windenergieanlage auf dem in P. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2006

Die Festsetzung des Gegenstandswertes folgt aus § 30 Satz 1 und 3 RVG

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2006

Für die Aussetzung des Verfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Senats in dem Verfahren 6 A …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.12.2006 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen, weil der Kläger als Direktor einer Mittelschule sowie als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Ablehnung der Sozialhilfe durch den Beklagten sei wegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2006

Für die Aussetzung des Verfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Senats in dem Verfahren 6 A …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.12.2006 zitiert von 6

Der Aussetzungsantrag ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.12.2006

Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 RVG richtet sich die Bestimmung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.12.2006

Für die Aussetzung des Verfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Senats in dem Verfahren 6 A …

Verwaltungsrecht Aufgehoben