OVG NRW November 2006 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 21.11.2006

Der Kläger beanstandet zunächst, dass das Gericht seine Feststellung, es habe sich bei der I. Straße im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2006 zitiert von 7

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2006 zitiert von 4

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2006 zitiert von 4

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO entscheidet das Beschwerdegericht nur im Rahmen der Darlegungen des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2006 zitiert von 16

Die zu ihrer Begründung vom Antragsteller dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2006

„1. die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen den Planfeststellungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2006

Schon seine Zulässigkeit ist zweifelhaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.11.2006 zitiert von 3

Abweisung der Zulassung zur Revision bei Beurteilungsstreitigkeit im öffentlichen Dienst

Beurteilungsrecht · Öffentlicher Dienst · Zulassungsverfahren · Verwaltungsverfahrensrecht · Rechtsfehler

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2006 zitiert von 4

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei rechtswidriger Nutzungsuntersagung

Nutzungsuntersagung · Sofortvollzug · Ermessensfehler · Bauordnungsrecht · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.11.2006

Zulassung der Berufung wegen fehlender Volkszugehörigkeit abgelehnt

Volkszugehörigkeit · Aussiedlerrecht · Zulassungsgrund · VwGO § 124 · Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.11.2006 zitiert von 8

Die Klägerin steht als Studienrätin im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 15.11.2006 zitiert von 8

Beihilfeanspruch für Neurolyse-Leistungen im Schuldienst

Beihilfe · GOÄ · Zahnbehandlung · Schuldienst · Kostenübernahme

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.11.2006

Verlängerung des Erziehungsurlaubs für beamtete Lehrkräfte

Erziehungsurlaub · Beamtenrecht · Elternzeitverordnung · Dienstrecht · Sachentscheidung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 15.11.2006 zitiert von 15

Der Kläger steht als Regierungsamtmann im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.11.2006

Aufenthaltsrecht nach Eheschließung mit Deutscher

Aufenthaltsgesetz · eigenständiges Aufenthaltsrecht · rechtmäßiger Aufenthalt · Ehegattenaufenthalt · Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.11.2006

Verlängerung des Erziehungsurlaubs für beamtete Lehrkräfte

Erziehungsurlaub · Beamtenrecht · Verwaltungsakt · Gesetzesauslegung · Dienstrecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.11.2006 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat diesen Antrag als statthaften und auch im Übrigen zulässigen Antrag nach § 80 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2006 zitiert von 10

Wiederholter Aufnahmeantrag nach Bundesvertriebenengesetz

Aufnahmeantrag · Bestandskraft · Bundesvertriebenengesetz · Spätaussiedlerstatusgesetz · Wiederholter Antrag

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2006 zitiert von 4

Das Vorbringen des Klägers führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2006 zitiert von 24

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.11.2006

Die Antragstellerin ist Eigentümerin von in einem - durch den Bebauungsplan Nr. 105 - "M. -B.----weg " …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2006 zitiert von 2

Die von der Antragstellerin fristgerecht dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2006 zitiert von 7

Der Senat sieht davon ab, den Ablauf der gesetzlichen Frist zur Begründung der Beschwerde abzuwarten, da der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist Studierende der Humanmedizin

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 10.11.2006 zitiert von 22

Der am 00.00.0000 geborene Kläger stand seit seiner Versetzung von der Stadt I. zum 00.00.0000 als Beamter …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.11.2006

Die am 29. März 1946 in T. , Gebiet Q. , geborene Klägerin ist kasachische Staatsangehörige und wohnt heute …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2006

Aus der Antragsbegründung ergeben sich keine den Antragstellern drohenden schweren Nachteile oder andere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 11

Der Kläger ist seit dem Wintersemester (WS) 1992/93 an der Universität T. eingeschrieben

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2006

Die Klägerin ist ein Unternehmen des C. Konzerns in der Rechtsform der OHG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2006 zitiert von 12

Entgegen der Annahme des Antragstellers genügt die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung in der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2006

Jedenfalls die die Entscheidung selbständig tragende Feststellung des Verwaltungsgerichtes, die Erteilung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 27

Der Kläger ist Geschäftsführer der N. GmbH, die Mitglied der Beklagten ist

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 15

Die Beigeladene ist als kommunales Wasserversorgungsunternehmen für die Stadt H. und die benachbarte Gemeinde …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2006

Sein Interesse, von der Vollziehung der mit seinem Widerspruch angefochtenen Versagung der Verlängerung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.11.2006 zitiert von 27

Die angefochtene Widerrufsverfügung vom 20. Juli 2006 wird sich bei Überprüfung im Hauptsacheverfahren mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2006 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat seine klageabweisende Entscheidung im Wesentlichen damit begründet, die indizierte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2006

Im gerichtlichen Klageverfahren ist der Streitwert nach der sich aus dem Antrag des Klägers für ihn …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.2006 zitiert von 4

Die zulässige, namentlich fristgerecht erhobene und rechtzeitig den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.11.2006 zitiert von 12

Aufgrund einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Klägerin und der F. B. W. B.V

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 07.11.2006

Insbesondere sind die Antragsteller antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2006

Nach § 152a Abs. 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2006 zitiert von 6

Auch aus den im Beschwerdeverfahren vorgetragenen, allein maßgeblichen Gründen (§ 146 Abs. 4 Satz 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2006 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin bis zum Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist (25. September 2006) dargelegten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2006

Es ist zwar davon auszugehen, dass die Beschwerde fristgerecht eingelegt worden ist

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2006

Nach § 152 a Abs. 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten Beteiligten …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2006 zitiert von 7

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2006 zitiert von 17

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), rechtfertigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Beschluss 02.11.2006 zitiert von 5

Die von dem Antragsteller angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist …

Verwaltungsrecht