LSG NRW September 2006 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.09.2006

Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist streitig, ob der Antragsteller Anspruch auf Leistungen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Beitragseinstufung des in der Zeit vom 01.05.2000 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.09.2006

Ob die Beklagte (dem Grunde nach) verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten einer Implantatbehandlung zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.09.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse dem Kläger zustehendes Krankengeld (KrG) statt auf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.09.2006

Ob die Klägerin über den 31.12.2001 hinaus freiwilliges Mitglied der Beklagten geblieben ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.09.2006

Streitig ist die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin (ASt.), einer Baufirma mit ca. 60 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.09.2006

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller zuletzt Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen einer Berufung der Beigeladenen darüber, ob die Beklagte den Kläger von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2006

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Insolvenzgeld hinsichtlich seiner Eigenschaft als Arbeitnehmer im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2006

Im Ausgangsverfahren streitig war die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.09.2006

Der Kläger begehrt die Auszahlung der von der Beklagten auf sich übergeleiteten Rentenzahlungen aus einer …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.09.2006

Streitig war, ob und inwieweit die Beklagte das Honorar des Klägers für das Quartale I/2003 zutreffend gemäß …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2006

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Beitragsnachforderung für die Zeit vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.09.2006

Streitig ist - im Wege eines Zugunstenverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2006

Streitig ist, ob eine Leistungspflicht der Beklagten vor dem Hintergrund der Rechtsänderung des § 33 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2006

Kosten für Anzüchtung und Lieferung von autologen Chondrozyten in Höhe von 4.860,40 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2006

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

(rückwirkende) Rücknahme der Genehmigung einer Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.09.2006

Zustimmung zur gesonderten Berechnung höherer Investitionsaufwendungen gemäß § 82 Abs. 3 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte es zu Unrecht abgelehnt hat, Kosten für die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.09.2006

Der Antragsteller (Ast.) begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Beitragsnachforderung für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Ob dem Kläger die für die Zeit vom 01.04.2004 bis 31.01.2005 darlehensweise gewährte Hilfe zum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.09.2006

Die am 29.08.1985 geborene Antragstellerin ist ausgebildete Altenpflegerin

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.09.2006

Die Klägerin hat sich im Ausgangsverfahren gegen das Schreiben der Beklagten vom 12.02.2004 und ihren …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.09.2006

Streitig ist, ob der Kläger in der Zeit vom 04.02.2003 bis 31.08.2004 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.09.2006

Die Beteiligten streiten, ob ein Existenzgründungszuschuss nach § 421 l SGB III auf die von der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.09.2006

Zu Unrecht hat das Sozialgericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 7 Abs. 5 Satz 2 SGB II verneint

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.09.2006

Die Beteiligten streiten um Insolvenzgeld (Insg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2006

Gewährung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2006

Streitig ist, ob das Sozialgericht (SG) Düsseldorf zur Recht die sofortige Vollziehung des Beschlusses des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2006

Die am 00.00.1986 geborene Antragstellerin ist lettische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.09.2006 zitiert von 11

Die Beklagte hat der Klägerin auf den am 12.10.1998 gestellten Antrag mit Bescheid vom 15.11.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.09.2006

Ob die Klägerin ab 01.08.2004 nach § 2 Nr. 10 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) versicherungspflichtig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.09.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen