OVG NRW September 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.09.2006 zitiert von 2

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.09.2006 zitiert von 21

Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat mit Beschluss vom 26. Mai 2006 die dem Beigeladenen zu 1. vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.09.2006

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.09.2006 zitiert von 1

Die im Jahre 1947 geborene Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Sozialhilfeleistungen und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 26.09.2006 zitiert von 3

Der Antrag des Antragstellers zu 1. (im Folgenden: Antragsteller) auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2006

Die von der Klägerin dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat zu prüfen - rechtfertigen nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2006 zitiert von 11

Die Klägerin zeigte am 28. Juni 1978 das pflanzliche Fertigarzneimittel "D. E. Q. " gemäß Art. 3 § 7 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.09.2006 zitiert von 9

Nachdem die Beteiligten die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 25.09.2006 zitiert von 11

Die Klägerin zu 2. ist zusammen mit zahlreichen Familienmitgliedern Ende 1994 aus H. (Tschetschenien) nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.09.2006 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.09.2006 zitiert von 3

Die am 00.00.1967 geborene Klägerin begehrt die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.09.2006

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.09.2006

Die Klägerin, eine albanische Volkszugehörige - nach eigenen Angaben im Verwaltungsverfahren moslemischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.09.2006 zitiert von 5

Der am 00.00.0000 geborene Antragsteller trat 00.00.0000 in die Bundeswehr ein

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.09.2006 zitiert von 12

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.09.2006 zitiert von 6

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 des gemäß § 72 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.09.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger zu 1. sei nicht in der Lage, im Sinne des § 6 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Urteil 18.09.2006

Die Kläger sind eigenen Angaben zufolge irakische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 18.09.2006

Die Kläger sind eigenen Angaben zufolge irakische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.09.2006 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.09.2006

Im vorliegenden Verfahren, dessen Gegenstand die von der Klägerin begehrte Verpflichtung des Beklagten zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.09.2006 zitiert von 1

Der Aussetzungsantrag ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 15.09.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 1

Der nach § 128 Abs. 4 Satz 1 BRAGO maßgebende Beschwerdewert von 50 EUR wird überschritten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 5

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die noch streitige Ablehnung der Übernahme der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 1

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 9 Abs. 3 VwGO in der Besetzung von drei Richtern entscheidet, weil …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.09.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 8

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Rücknahme des dem Kläger zu 1. unter dem 31. März 1995 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 1

Zur Begründung im einzelnen nimmt der Senat gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO Bezug auf die diesbezüglichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 9

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 9

Der sinngemäß geltend gemachte Zulassungsgrund eines der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2006 zitiert von 2

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin zu 1. habe sich bei der Ausstellung ihres ersten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.09.2006

Der Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.09.2006 zitiert von 2

Der Kläger und der Beigeladene führen jeweils einen landwirtschaftlichen Betrieb

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist als europäischer Rechtsanwalt, der in die Rechtsanwaltskammer Berlin aufgenommen ist, gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.09.2006 zitiert von 2

Die Klägerin wurde am 22. August 1980 in B. , Kasachstan, geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.09.2006 zitiert von 5

Insbesondere ist er nicht verfristet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.09.2006 zitiert von 20

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

Die 1947 geborene Klägerin steht seit 1974 im Schuldienst, den sie seit Februar 1982 im Dienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 8

Im vorliegenden Verfahren begehrt die Klägerin als funktionale Rechtsnachfolgerin des Kreises I. von der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.09.2006 zitiert von 5

Über die Beschwerde kann, nachdem sich das auf die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gerichtete …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.09.2006 zitiert von 4

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die deutschen Sprachkenntnisse der Klägerin beruhten nicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 14

Die Kläger sind die Pflegeeltern der im Jahre 1990 geborenen N. L. , die seit dem 5. Dezember 2000 durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

Der 1952 geborene Kläger steht seit Oktober 1982 im Schuldienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.09.2006 zitiert von 2

Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens ist gemäß §§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.09.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.09.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin zu 1. habe sich nicht durchgehend nur zum …

Verwaltungsrecht