OVG NRW August 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.08.2006

Nach § 6 Abs. 2 BVFG wirkt ein einmal abgegebenes Bekenntnis zum deutschen Volkstum im Regelfall fort und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.08.2006 zitiert von 2

Der am 26. Dezember 1961 geborene Kläger, Beamter im feuerwehrtechnischen Dienst, ist seit 1998 Inhaber einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 31.08.2006 zitiert von 39

Der am 8. Oktober 1930 geborene Kläger ist seit dem Jahre 1974 im Besitz eines Jagdscheins

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.08.2006 zitiert von 12

Bei dem Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2006 zitiert von 4

Dem sinngemäß gestellten Antrag der Beigeladenen zu 1., die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts vom 30. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.08.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2006

Aus den vom Antragsgegner dargelegten Gründen spricht manches für dessen Einschätzung, dass der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 30.08.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Beschluss 30.08.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 30.08.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.08.2006

Die Anhörungsrüge, mit der der Kläger die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör durch den …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 29.08.2006 zitiert von 11

Eine gemeinsame Entscheidung über die gleichartigen Klagebegehren, die ursprünglich auch in einer gemeinsamen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2006 zitiert von 24

Die Antragsteller sind Eigentümer des im Außenbereich gelegenen und mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.08.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2006

Vgl. hierzu im Einzelnen: Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13. November 2003 - 5 C 41.03 - Buchholz 412.3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.08.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 108 "Gewerbegebiet K.---straße " …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2006

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil die Gründe, aus denen die Berufung …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 25.08.2006

Der Beteiligte setzte am 1. März 1999 ein Qualifizierungskonzept „Führen in Zukunft" (FiZ) für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.08.2006

Die Antragsteller sind Mitglieder des bei der Hauptverwaltung des Landschaftsverbandes X. -M. am 15. Juni …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2006

Der Rechtsvorgänger des Beteiligten hatte in Abstimmung mit dem Antragsteller im Laufe des Jahres 1997 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2006

Die Berufung ist gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2006 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend ausgeführt, dass ein Rechtsschutzinteresse für die Bescheidung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 22.08.2006

Der auf die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gerichtete Antrag der Antragstellerin ist unzulässig …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2006

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Klage nicht die gemäß § 166 VwGO iVm § 114 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2006 zitiert von 1

Der Klägerin ist gemäß § 60 VwGO Wiedereinsetzung in die Frist zur Begründung des Zulassungsantrags …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.08.2006 zitiert von 3

Die Firma Q. G. zeigte am 19. Juni 1978 das Fertigarzneimittel "D. " beim Bundesgesundheitsamt (BGA) gemäß …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.08.2006 zitiert von 8

Der Apotheker I. M. (T. -Apotheke H. ) zeigte am 28. Juni 1978 das Fertigarzneimittel "E. -D. -C. " beim …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2006

Es steht der Zulässigkeit eines Normenkontrolleilantrages nicht entgegen, dass das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.08.2006 zitiert von 8

Das L. I. zeigte am 30. Juni 1978 das Fertigarzneimittel "C. - und B. -L1. -E. " beim Bundesgesundheitsamt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.08.2006

Ein Anordnungsgrund ist gegeben

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.08.2006 zitiert von 2

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.08.2006

OVG NRW – 13 E 918/06

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Urteil 18.08.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.08.2006

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2006

Der Antragsteller hat die Voraussetzungen für einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2006

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis der Prozessbeteiligten der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2006

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis der Prozessbeteiligten der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.08.2006

Der Kläger ist als Obergerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht in I. tätig

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2006

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 15.08.2006

Der Senat hat das Rubrum und die Bezeichnung der Beteiligten geändert

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.08.2006 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht ist aus den nachfolgenden Gründen zu Recht davon ausgegangen, dass die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2006 zitiert von 2

Sie ist allerdings statthaft

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2006 zitiert von 1

Der Senat hat von Amts wegen den Beiladungsbeschluss des Verwaltungsgerichts vom 8. Mai 2006 aufgehoben,

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.08.2006

Die Antragsteller wenden sich gegen die Neuaufstellung des Bebauungsplans "Erweiterung I. " der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2006 zitiert von 7

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2006

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2006 zitiert von 1

Das mit zutreffender Rechtsmittelbelehrung (vgl. § 58 VwGO) versehene Urteil des Verwaltungsgerichts ist dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.08.2006

Der am 00.00.0000 in der Bundesrepublik Deutschland geborene Kläger wendet sich gegen die für seine Person …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2006

Die Gewährung von Prozesskostenhilfe scheitert unbeschadet dessen, dass der Kläger bisher nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen